Mit einem Bekenntnis zu „europäischen Werten“ und zu einer gemeinsamen Politik für „Klimaschutz“ geht Grünen-Kandidat Sven Giegold in die EU-Wahl. Er lässt auch erkennen, wen seine Partei im Präsidentschaftsrennen unterstützen könnte. (Foto: H.Aydın)
Kategorie: Politik
Kılıçdaroğlu krempelt CHP-Parteivorstand um
In der CHP wurden seit den Kommunalwahlen am 30. März bislang insgesamt sieben Vorstandspositionen umbesetzt. Auf diese Weise will man die Partei rechtzeitig vor den bevorstehenden Wahlen im August und im nächsten Jahr umstrukturieren. (Foto: iha)
„Wer Youtube und Twitter sperrt, kann nicht EU-Mitglied werden“
Die CDU hat zum Start in die Schlussphase des Europawahlkampfs einer Erweiterung der EU für die nächsten fünf Jahre eine Absage erteilt. Einen EU-Beitritt der Türkei lehnte CDU-Generalsekretär Peter Tauber am Freitag in Berlin ebenfalls ab. „Wer Youtube und Twitter sperrt, der ist auch nicht in der Lage, die Normen und Werte in der Europäischen… „Wer Youtube und Twitter sperrt, kann nicht EU-Mitglied werden“ weiterlesen
Türkei fordert umgehende Freilassung der 300 entführten Schülerinnen
Mit einer scharfen Verurteilung der Entführung von 300 Mädchen durch die Terrorgruppe Boko Haram hat sich Ankara zur Lage in Nigeria geäußert. Präsident Goodluck Jonathan scheint keinerlei Hinweis auf deren Aufenthaltsort zu haben. (Foto: reuters)
Rebellenhochburg Homs fällt an Assad
Die letzten Rebellen haben Homs verlassen. Ein Deal mit dem syrischen Regime ermöglichte ihnen den Abzug aus der belagerten Altstadt der ehemaligen Protesthochburg. Ein Wendepunkt im Bürgerkrieg ist dies jedoch nicht. (Foto: reuters)
Offizieller Fahrplan für Präsidentschaftswahl bekanntgegeben
Der Präsident der Obersten Wahlbehörde der Türkei (YSK) hat am gestrigen Dienstag den offiziellen Kalender für die bevorstehende Präsidentschaftswahl bekannt gegeben. „Die vorläufigen Kandidatenlisten für die Präsidentschaft werden am 8. Juli publiziert, die endgültigen Listen am 11. Juli im offiziellen Mitteilungsblatt. Nach der Publikation der Listen werden die offiziellen Wahlvorbereitungen beginnen“, äußerte sich der Vorsitzende… Offizieller Fahrplan für Präsidentschaftswahl bekanntgegeben weiterlesen
Bahçeli für gemeinsamen Kandidaten der Opposition
Der Vorsitzende der Milliyetçi Hareket Partisi (Partei der Nationalen Bewegung, MHP), Devlet Bahçeli, forderte die türkischen Oppositionsparteien auf, einen gemeinsamen Kandidaten zur Präsidentschaftswahl im August zu nominieren. „Wird Erdoğan gewählt, kommen harte Zeiten auf die Türkei zu“, betonte der Politiker gegenüber der Hürriyet. Bahçeli wolle das Gespräch mit der Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei, CHP),… Bahçeli für gemeinsamen Kandidaten der Opposition weiterlesen
YouTube-Sperre in der Türkei vor der Aufhebung?
Ein Gericht in Ankara hat einen Vollstreckungsaufschub für eine Zutrittssperre zur Videoplattform YouTube angeordnet. Dies berichtet der Anwalt des Unternehmens, Gönenç Gürkaynak. Am 27. März hatte die oberste Telekommunikationsbehörde der Türkei (TIB) den Zugang zu Youtube ohne Gerichtsurteil unterbunden, nur wenige Stunden, nachdem ein Video dort online gestellt wurde, das Mitschnitte aus einem wichtigen Treffen… YouTube-Sperre in der Türkei vor der Aufhebung? weiterlesen