Die EU hat beschlossen, das Waffenembargo gegen Syrien aufzuheben. Waffenlieferungen an die Opposition wird es aber nicht sofort geben. Russland sieht in dieser Entscheidung einen „Schaden” für den möglichen Frieden. (Foto: dpa)
Kategorie: Politik
Wie Russland eine türkische Intervention in Syrien verhindert
Die Türkei schreckt vor einer eigenen militärischen Intervention in Syrien zurück. Dabei spielt auch die Furcht vor einer russischen Vergeltungspolitik eine Rolle, zumal Moskau knallhart seine Interessenpolitik in der Region durchzieht. (Foto: ap)
„Von Gipfel zu Gipfel springen reicht nicht aus!”
Beim sechsten Integrationsgipfel kritisiert die Opposition Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für mangelnde Integrationspolitik. Unter anderem soll es um die Eingliederung von Migranten in den Arbeitsmarkt gehen. (Foto: dpa)
Europäische Sozialdemokraten bemängeln Zustand der CHP
Kemal Kılıçdaroğlu befindet sich politisch einmal mehr in Nöten: Führende europäische Sozialdemokraten nahmen nicht nur an seinen kürzlichen Pöbeleien gegen Erdoğan Anstoß, sondern halten auch weite Teile der CHP für ewiggestrig. (Foto: iha)
Türkei: „Brauchen keine Generation, die Tag und Nacht trinkt“
Ein neues Gesetz schränkt Werbung für Alkohol und dessen öffentlichen Ausschank in der Türkei ein. Kritiker wittern wieder mal „Islamisierung“. Viele US-Bundesstaaten und europäische Länder kennen jedoch ähnliche Regelungen. (Foto: zaman)
Bozdağ: „Hisbollah nicht Partei Gottes, sondern des Teufels”
Deutliche Worte für das syrische Regime und dessen Verbündete fand der stellvertretende Regierungschef der Türkei im Rahmen einer Konferenz in Ankara. Er forderte den Westen auf, Waffen zu liefern, um die Entwicklung steuern zu können. (Foto: cihan)
Drohnen-Affäre: De Mazière bricht Schweigen
Im Bundestag wächst die Sorge, dass für umstrittene Drohnen noch mehr Steuergelder versenkt werden. Verteidigungsminister de Maizière soll deshalb ein Nato-Projekt überprüfen. Die SPD spricht von „miserablem Krisenmanagement”. (Foto: dpa)
„Made in Israel“ nur noch für Produkte aus israelischem Kernland
Israelische Produkte aus besetzten Gebieten dürfen nicht mehr die Kennzeichnung „Made in Israel“ tragen. Befürworter sehen dies als auch im Interesse Israels gelegen, Kritiker fühlen sich an dunkle Zeiten der Geschichte erinnert. (Foto: ap)