Am 1.Mai wird in NRW eines der strengsten Nichtraucherschutzgesetze der Republik in Kraft treten. Bereits geltende restriktive Regelungen werden noch einmal verschärft. Nicht zuletzt Gastronomen fürchten um ihre Existenz. (Foto: reuters)
Kategorie: Politik
„Sabah“ und „Hürriyet“ sind dabei – „taz“ erwägt Klage
Nach wochenlangen Querelen und der Verschiebung des Prozessbeginns sind die Presseplätze für das NSU-Verfahren neu vergeben worden. Das Akkreditierungsverfahren war nach dem Einschreiten des Bundesverfassungsgerichts neu angesetzt worden. (Foto: dpa)
Türkei stärkt Bindung zu den Turkstaaten
Die Türkei und die zentralasiatischen Staaten verbindet ein historisches und sprachliches Band. Der türkische Außenminister Davutoğlu betonte auf einem Besuch in Kasachstan, dass die Türkei darauf wirtschaftlich und politisch aufbauen will. (Foto:aa)
PKK hält vollständige Waffenniederlegung für möglich
Den Ankündigungen der PKK zufolge sollen alle 1.500 Terroristen bis zum 8. Mai in den Nordirak zurückgekehrt sein. In der Bevölkerung hofft man zwar auf Frieden, lehnt aber weitergehende Zugeständnisse an die PKK ab. (Foto: zaman)
PKK-Formulierung: Türkei fordert Kündigung der Verfasserin
Dass in einem Bericht des Europarates PKK-Terroristen als „Aktivisten“ beschrieben werden, sorgt in der Türkei für Ärger und Frust. Eine Delegation türkischer Politiker forderte nun die Kündigung der verantwortlichen Politikerin Durrieu. (Foto: aa)
Optionspflicht „integrationspolitischer Totalschaden“
NRW wird sich auf Bundesebene für eine Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts einsetzen. Personen, die ihren deutschen Pass wegen der Optionspflicht aufgeben mussten, könnten ihn zurückbekommen.
PKK kündigt Rückzug für Mai an
Die Terrororganisation PKK will am 5. Mai mit dem angekündigten Rückzug aus der Türkei beginnen. Das hat der Militärchef der Organisation, Murat Karayılan, am Donnerstag in den nordirakischen Kandil-Bergen angekündigt. (Foto: cihan)
„Hitler nahm sich Armenier-Genozid zum Vorbild“
Israelische Parlamentarier fordern die Anerkennung des angeblichen Völkermords an den Armeniern. Eine Abgeordnete sorgte dabei mit einem Vergleich für einen Skandal. (Foto: epa)