Das laute Nachdenken des türkischen Ministerpräsidenten über einen Beitritt zu den „Shanghai Five“ zeigt, dass die Türkei an einem Plan B für den Fall eines Scheiterns des EU-Beitritts feilt. Das stößt nicht überall auf Zustimmung. (Foto: zaman)
Kategorie: Politik
Die PKK-Lobby in Europa
Aussagen des französischen Staatspräsidenten Hollande über PKK-Kontakte lösten eine Diskussion über die PKK-Lobby in Europa aus. Mittlerweile erkennen selbst zögerliche Länder, dass Kumpanei mit der PKK ihre eigene Sicherheit gefährdet. (Foto: aa)
Wer hat Dani Rodrik in die Irre geführt?
Im blinden Vertrauen darauf, sein Schwiegervater wäre hinsichtlich der Balyoz-Anklage einem Komplott zum Opfer gefallen, lehnte sich Dani Rodrik weit aus dem Fenster. So weit, dass nun seine gesamte Glaubwürdigkeit in Frage gestellt wird. (Foto: aa)
Mursi stellt Überarbeitung der Verfassung in Aussicht
Die anhaltenden blutigen Ausschreitungen in mehreren Städten Ägyptens haben Präsident Mursi zu einem neuen Angebot an die Opposition bewogen. Eine Kommission soll mit dem Auftrag gebildet werden, die Verfassung zu modifizieren. (Foto: reuters)
Iran dementiert Explosionsmeldungen in Atomanlagen nahe Qom
Der Iran hat Medienberichte über eine Explosion in einer seiner Atomanlagen verneint und sie als „Propaganda des Westens“ zurückgewiesen. Ein neuer Verhandlungstermin zum umstrittenen iranischen Atomprogramm steht noch nicht fest. (Foto: reuters)
Was dürfen Sicherheitskräfte, was nicht?
Eine Kommission der Regierung soll die Anti-Terror-Gesetze überprüfen. Schon vor dem Start ist klar: Die Debatte wird schwierig. Der Innenminister will eher mehr, die Justizministerin eher weniger neue Gesetze und Befugnisse. (Foto: dpa)
CHP-Abgeordnete: Kurdische mit der türkischen Nation nicht gleichwertig
Nach den Äußerungen der CHP-Abgeordneten Birgül Güler zur Kurdenproblematik herrscht innerparteilich und in der türkischen Öffentlichkeit helle Aufregung. Parteichef Kılıçdaroğlu hat eine Sondersitzung mit den Provinzchefs einberufen. (Foto: zaman)
Mursi verhängt Ausnahmezustand über drei Städte
Ägypten kommt nicht zur Ruhe: Am Abend verhängte Präsident Mursi für 30 Tage den Ausnahmezustand über die Städte Port Said, Suez und Ismailia. In Port Said war es am Samstag zu heftigen Ausschreitungen mit mindestens 31 Toten gekommen. (Foto: dpa)