Ja oder Nein: Am Sonntag entscheidet die Türkei über das geplante Verfassungsreferendum, über Präsidialsystem und Todesstrafe. Präsident Erdogan hat die Werbetrommel gerührt, die Opposition kam weniger zu Wort. Vor allem in der Türkei. Im Kopf-an-Kopf-Rennen der Befürworter und Gegner könnten Deutschtürken das Zünglein an der Waage sein. Ein Großteil von ihnen lebt in NRW. Welche… Evet oder Hayir: Wer macht die Meinung? weiterlesen
Schlagwort: AKP
Die Verfassungsreform ist durchs Parlament, nun muss das Volk entscheiden
Das türkische Parlament hat für den Machtzuwachs von Staatschef Recep Tayyip Erdoğan gestimmt. Die Opposition spricht von einer Katastrophe. Das letzte Wort hat nun das Volk.
Einführung des Präsidialsystems: Erdoğan bis 2034 an der Macht?
Das von ihm vorangetriebene Präsidialsystem in der Türkei habe nichts mit seiner Person zu tun, sagt Präsident Erdoğan. Die Opposition sieht das anders. Sie befürchtet ein Szenario, mit dem Erdoğan noch mehr als 17 Jahre lang an der Macht bleiben könnte.
Das türkische Parlament debattiert die eigene Entmachtung
Präsident Erdoğan soll mehr Macht bekommen, das Parlament weniger. Die Chancen stehen gut, dass die Abgeordneten dem Vorschlag folgen. Ein Oppositionsabgeordneter meint, in Wahrheit gehe es darum, „einen gewählten König zu schaffen“.
Bahçeli: „Ich werde ‚Ja‘ sagen“
Am Freitag nahm die zuständige Kommission des türkischen Parlaments den Vorschlag zur nötigen Verfassungsreform mit geringfügigen Änderungen an, nun erklärte der Vorsitzende der oppositionellen MHP, dass er dem Entwurf zustimmen werde. Devlet Bahçeli zufolge wird er das Vorhaben sowohl im Parlament als auch bei der Volksabstimmung, das für Frühjahr geplant ist, absegnen. Es ist davon auszugehen,… Bahçeli: „Ich werde ‚Ja‘ sagen“ weiterlesen
Mit Radau und Flaschenwürfen: Enwurf für das Präsidialsystem kommt ins Parlament
Wasserflaschen flogen, Abgeordnete beschimpften sich. Die geplante Verfassungsreform zum Präsidialsystem erhitzt vor allem die Gemüter der türkischen Opposition. Eine Kommission stimmt nun dennoch dafür.
Istanbul: Ahmet Şık festgenommen
Wieder führt die türkische Polizei einen prominenten Journalisten ab, wieder unter Terrorverdacht. Zugleich beginnt der Prozess gegen die Autorin und Journalistin Aslı Erdoğan. Ein Oppositionsabgeordneter sagt, die Türkei sei zur „Hölle für Journalisten“ geworden.
Staatspartei AKP, Terrororganisation PKK und der (neue) tiefe Staat
Der Terror der PKK kommt der türkischen Regierung zugute, die eigentlichen Interessen der friedlichen kurdischen Bewegung werden zerschlagen. Von dubiosen Verbindungen der Militärs und kurdischen Terroristen – eine Spurensuche.