Nach über einem Jahr Isolation: PKK-Chef Öcalan ruft zu neuem Friedensprozess auf

Erstmals seit einem Jahr wurde ein Lebenszeichen des inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan öffentlich verlesen. Darin fordert er auf, die Kämpfe einzustellen und eine erneute Verhandlungslösung zu suchen. Die Regierung hält davon nichts und setzt im Südosten der Türkei verstärkt auf Repression.

„Wir, die Menschen der alten Türkei, verlassen die neue Türkei“

Die Türkei hat unter der AKP große Fortschritte gemacht. Wirtschaftlich ging es bergauf, den Minderheiten wurde die Hand ausgestreckt, selbst die Situation der Kurden besserte sich, der jahrzehntelange Konflikt mit der PKK stand vor der Beilegung. Die Partei eilte von Sieg zu Sieg. Doch von dieser Leichtigkeit ist in den letzten Jahren wenig übriggeblieben. Das… „Wir, die Menschen der alten Türkei, verlassen die neue Türkei“ weiterlesen

CHP-Bericht: „FETÖ“ nur Vorwand, AKP schafft neue Parallelstrukturen

Die größte türkische Oppositionspartei CHP (Cumhuriyet Halk Partisi; Republikanische Volkspartei) hat einen Bericht angefertigt, der sich mit dem Putschversuch und den seitdem durchgeführten „Säuberungen“ befasst. Darin kommt die Partei kommt zu dem Schluss, dass die freiwerdenden Stellen in den staatlichen Behörden mit Mitgliedern anderer religiöser Gemeinden besetzt würden. Die Regierung legitimiert ihr Vorgehen bei den „Säuberungen“ damit,… CHP-Bericht: „FETÖ“ nur Vorwand, AKP schafft neue Parallelstrukturen weiterlesen

Deutsche Welle wirft türkischem Ministerium „Nötigung“ deutscher Journalisten vor

Die Deutsche Welle interviewt einen türkischen Minister – der die Aufzeichnung nach Darstellung des Senders dann beschlagnahmen lässt. Intendant Limbourg wirft der Regierung in Ankara „Nötigung“ vor und der DJV fordert das Auswärtige Amt auf, sich einzuschalten.

AKP-CHP-MHP-Treffen: Wird jetzt auch die Yavuz Sultan Selim-Brücke umbenannt?

Die Gesprächsrunden zwischen Regierung und Teilen der Opposition in der Türkei dauern an. Themen sind vor allem die Folgen des Putschversuchs und eine neue Verfassung. Ministerpräsident Binali Yıldırım (AKP) informierte bei dem Treffen am Montag, zu dem die pro-kurdische HDP erneut nicht eingeladen wurde, die Vorsitzenden von CHP und MHP über den Zwischenstand beim Vorgehen… AKP-CHP-MHP-Treffen: Wird jetzt auch die Yavuz Sultan Selim-Brücke umbenannt? weiterlesen