Der BND überwacht angeblich den Nato-Partner Türkei. Ankara bat den deutschen Botschafter nun zum Gespräch. Die Bundesregierung will den Fall nicht öffentlich kommentieren. Doch die Opposition erwarten nun Antworten der Kanzlerin. (Foto: dpa)
Schlagwort: BND
„Die Türkei ist aus Berliner Sicht kein Freund“
Die Türkei nimmt die Spionage-Vorwürfe des „Der Spiegel“ ernst und prüfe sie, so ein Sprecher der regierenden AKP. In Deutschland sorgt der Fall derweil für ein geteiltes Presseecho. In einigen Zeitungen wird der BND sogar für seine mutmaßliche Spionage gelobt. (Foto: dpa)
BND überwacht die Türkei
Der Bundesnachrichtendienst hat nach „Spiegel“-Informationen den Nato-Partner Türkei und US-Minister überwacht. Die Türkei sei offizielles Aufklärungsziel des BND. Die Opposition spricht nun davon, dass der BND ein „Staat im Staate“ sei. (Foto: dpa)
Maas fordert von den USA volle Aufklärung im BND-Skandal
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die USA aufgefordert, Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten gegen Deutschland und die Deutschen umgehend zu beenden, berichtet die Zeitung „Passauer Neue Presse“ am Freitag. „Die Amerikaner müssen jetzt aktiv zur Aufklärung der Vorwürfe beitragen, die im Raum stehen“, sagte Maas der Zeitung. „Dazu gehört eine klare Aussage über eventuelle weitere… Maas fordert von den USA volle Aufklärung im BND-Skandal weiterlesen
Buchvorstellung: Geheimsache NSU
Aufklärung bei der NSU-Mordserie – Fehlanzeige. Deutsche Geheimdienste sind spätestens seit ihren Beiträgen im Irak-Krieg außer Kontrolle. Die Versäumnisse der Politik und der Behörden bei der Aufklärung der NSU-Morde werden neu beleuchtet.
Gabriel: „Keine Spionagetechnologie mehr für die Türkei“
Der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat angekündigt, Deutschland werde künftig keine Spionagetechnologie mehr an Staaten liefern, die seiner Einschätzung nach die „Menschenrechte ihrer Bürger nicht respektieren“. Nach Gabriels Auffassung würden auch Russland und die Türkei darunter fallen. Es werde künftig Exportrestriktionen für Spionagesoftware geben, um autokratische Regime daran zu hindern, diese für Zwecke… Gabriel: „Keine Spionagetechnologie mehr für die Türkei“ weiterlesen
Heimliche Treffen westlicher Geheimdienste mit Assad-Regierung
Während Russland und die USA weiter die Syrienkonferenz in Genf vorbereiten, erbaten mehrere westliche Geheimdienste vom Assad-Regime Daten über Extremisten. Dies berichtete die BBC unter Berufung auf Vize-Außenminister Faisal Mikdad. (Foto: dpa)
BND will Zusammenarbeit mit den USA ausbauen statt einschränken
Einem Geheimdokument zufolge sei vieles, was sich derzeit rund um den NSA-Skandal ereigne, politisches Theater. Die angeblichen Aktivitäten des Geheimdienstes seien mit hoher Wahrscheinlichkeit nach deutschem Recht sogar legal. (Foto: dpa)