Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist neuer Bundestagspräsident. Der 75-jährige frühere Bundesfinanzminister erhielt am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments 501 von 704 abgegebenen gültigen Stimmen.
Schlagwort: Bundestagsabgeordnete
Bundestagsabgeordnete in Konya: Die wichtigsten Fragen
Nach langem Streit mit der Türkei fliegen sieben Abgeordnete des Bundestags zu den deutschen Soldaten in Konya. Doch geht die Reise über Umwege.
Cavuşoğlu: Im Bundestag sitzen auch PKK-Unterstützer
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavuşoğlu kritisiert deutsche Bundestagsabgeordnete, die die PKK unterstützen.
Mit einem Nato-Trick: Bundestagsabgeordnete dürfen türkischen Nato-Stützpunkt besuchen
Die Nato teilte am Montag mit, dass sich Deutschland und die Türkei nach Vermittlung von Generalsekretär Jens Stoltenberg auf diesen Termin geeinigt hätten.
Türkei sammelt Informationen über Bundestagsabgeordnete
Dass Ankara türkische Regierungskritiker in Deutschland ausspähen lässt, wird seit langem behauptet. Doch nun sollen auch Bundestagsabgeordnete beobachtet werden. Der türkische Geheimdienst sammelt einem Medienbericht zufolge derzeit verstärkt Informationen über deutsche Politiker. Im Visier stünden mehrere Innen-, Außen- und Verteidigungspolitiker des Bundestages, meldet die «Welt» (Mittwoch). Das Bundeskriminalamt (BKA) habe deshalb in den vergangenen Wochen… Türkei sammelt Informationen über Bundestagsabgeordnete weiterlesen
Incirlik-Abzug der Bundeswehr: Die wichtigsten Fragen & Antworten
Die Abstimmung war rechtlich nicht nötig, politisch aber immens wichtig. Der Bundestag billigt den Truppenabzug aus Incirlik mit großer Mehrheit und demonstriert damit, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist.
Ankara: Türkische Regierung lehnt Gespräch mit Bundestagsabgeordneten ab
Die türkische Regierung hat ein Gespräch mit den nach Ankara und Incirlik gereisten Bundestagsabgeordneten abgelehnt. Eine Begründung habe es dafür nicht gegeben, hieß es am Mittwoch aus der Bundestagsdelegation. Für ein Gespräch im Außen- oder Verteidigungsministerium hatten sich die sieben Abgeordneten aus dem Bundestags-Verteidigungsausschuss am Mittwochmorgen ein Zeitfenster von einer Stunde freigehalten und bis zuletzt… Ankara: Türkische Regierung lehnt Gespräch mit Bundestagsabgeordneten ab weiterlesen
Streit um Besuch von Bundeswehrsoldaten: Abgeordnete wollen trotz Verbots nach İncirlik reisen
Der Streit um die Weigerung der türkischen Regierung, deutschen Abgeordneten einen Besuch der Bundeswehrsoldaten in İncirlik zu erlauben, geht in die nächste Runde. Trotz des Besuchsverbots planen Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen für September eine Reise zu den deutschen Soldaten in dem türkischen Stützpunkt. Das hätten die Obleute im Verteidigungsausschuss am Mittwoch einmütig beschlossen, sagte der Linke-Verteidigungsexperte Alexander Neu.… Streit um Besuch von Bundeswehrsoldaten: Abgeordnete wollen trotz Verbots nach İncirlik reisen weiterlesen