Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist neuer Bundestagspräsident. Der 75-jährige frühere Bundesfinanzminister erhielt am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments 501 von 704 abgegebenen gültigen Stimmen.
Schlagwort: Bundestagswahl
Bundestagswahlen 2017: 13% egoistische, enttäuschte Deutsche
Die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) sitzt nun im Deutschen Bundestag. „Jetzt bloß nicht wie blöd auf die AfD einhauen“, meint unser Autor in seinem Blogbeitrag.
Stimmenverluste wegen Türkei-Kritik
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan führt die Verluste der bisherigen Regierungsparteien CDU/CSU und SPD bei der Bundestagswahl auch auf deren Türkei-Kritik im Wahlkampf zurück. Erdogan sagte am Dienstag bei einer Ansprache in Ankara, das Konzept sei gewesen, auf die Türkei «einzuschlagen» und dadurch Stimmengewinne zu erzielen. «Aber seht, Ihr erzielt eben keine und werdet auch keine erzielen können. Und Ihr… Stimmenverluste wegen Türkei-Kritik weiterlesen
So „rechts“ und islamfeindlich sind die noch unbekannten der AfD
Die Spitzenkandidaten Alexander Gauland und Alice Weidel sind bekannt. AfD-Chefin Frauke Petry zieht zwar in der Bundestag ein, will der Fraktion ihrer Partei aber nicht angehören. Und wer sind die anderen künftigen AfD-Abgeordneten? Einige der neuen Gesichter im Bundestag.
Erdoğan und die Bundestagswahl: Wie stimmen die Deutsch-Türken ab?
Die deutsch-türkischen Beziehungen kreisen um den Tiefpunkt. Mittendrin ruft der türkische Präsident Erdogan dazu auf, bei der Bundestagswahl nicht für CDU, SPD und Grüne zu stimmen. Stößt das auf Resonanz bei den türkischstämmigen Wählern mit deutschem Pass?
EU-Außenbeauftragte Mogherini: Wir reden weiter mit der Türkei
Trotz der Spannungen mit der Türkei will die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen. «Wir reden weiter», erklärte Mogherini am Montagabend. Die Türkei sei bei vielen Themen ein regionaler Partner und «sie ist immer noch ein Beitrittskandidat». Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatten am Sonntag gesagt, sie wollten sich für einen Abbruch der… EU-Außenbeauftragte Mogherini: Wir reden weiter mit der Türkei weiterlesen
Schulz: «Feinde der Türkei sind Politiker, die die Demokratie abschaffen wollen»
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aufgefordert, sich nicht mehr in die deutsche Innenpolitik einzumischen. Er verwies in diesem Zusammenhang auf «Telefonterror» gegen die Frau von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und einen Brandanschlag auf das Auto der SPD-Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering. Sie ist unter anderem Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe. [paypal_donation_button] «Wir… Schulz: «Feinde der Türkei sind Politiker, die die Demokratie abschaffen wollen» weiterlesen
BIG Boykott bei den Bundestagswahlen
„Boykottiert die Bundestagswahl!“, heißt der türkischsprachige Aufruf einer ganz besonderen Kleinpartei, die in den eigens aufgezählten, rund 40 Wahlen, an denen sie sich deutschlandweit beteiligt haben will, nie bemerkbar erfolgreich gewesen ist. Die BIG-Partei, ein Zusammenschluss noch kleinerer Parteien und Organisationen, gilt als AKP nah. Obschon der Parteigründer und BIG-Vorsitzender Haluk Yildiz in vielen Wortmeldungen… BIG Boykott bei den Bundestagswahlen weiterlesen