Trotz des angekündigten Abzugs der deutschen Soldaten aus Incirlik ist Bundesaußenminister Sigmar Gabriel bei seinem Türkei-Besuch von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan empfangen worden. Das Gespräch hinter verschlossenen Türen im Präsidentenpalast in Ankara habe eine Stunde gedauert, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Anadolu verbreitete ein Foto, auf dem Gabriel und Erdogan sich die Hand geben, aber… Bundesaußenminister Sigmar Gabriel im Palast von Erdogan weiterlesen
Schlagwort: Erdoğan
Showdown im Incirlik-Streit: Die wichtigsten Fragen und Antworten
Seit einem Jahr läuft der Streit um Abgeordnetenbesuche auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Am Montag unternimmt Außenminister Gabriel in Ankara einen letzten Einigungsversuch.
Die Majestätsbeleidigung ist Geschichte
Der umstrittene Majestätsbeleidigungs-Paragraf ist abgeschafft. Der Bundestag beschloss in der Nacht zum Freitag einstimmig die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch. Er stellte die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter besondere Strafe, es drohten bis zu drei Jahre Gefängnis. Der Passus war in die Schlagzeilen geraten, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf… Die Majestätsbeleidigung ist Geschichte weiterlesen
Türkei nach dem Putschversuch: Immer mehr Menschenrechts-Klagen
Die Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit dem Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 werden immer zahlreicher. Bis Ende Mai waren nach Angaben des Straßburger Gerichtshofs 17 630 Beschwerden eingegangen. Das sind rund 5000 mehr als vor zweieinhalb Monaten. Die Zahl steige kontinuierlich, sagte eine Sprecherin. Insgesamt zwei Drittel aller Beschwerden gegen die Türkei stünden im Zusammenhang mit dem Putschversuch.
Nationaler Sicherheitsrat der Türkei: „Unterstützung der PKK nicht vereinbar mit Partnerschaft“
In der Pressemitteilung des Nationalen Sicherheitsrats, das am Mittwoch unter Vorsitz des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan tagte, ist aber ein Seitenhieb in Richtung europäischer Staaten zu erkennen. Anschläge wie die in Deutschland, Belgien oder Schweden hätten gezeigt, wie wichtig die Aufrufe der Türkei für eine Zusammenarbeit in Sachen Terror seien. Eine strategische Zusammenarbeit mit der Türkei, die eine große Erfahrung im Bereich Terrorismusbekämpfung habe, sei zu Gunsten der gesamten Welt, heißt es weiter in der Pressemitteilung vom Mittwochabend.
Lösung für Incirlik-Streit? Gabriel will Türkei besuchen
Gibt es noch eine Lösung im Streit um Incirlik, oder werden die deutschen Soldaten abgezogen? Außenminister Gabriel reist nun nach Angaben aus Ankara am Montag in die Türkei, um den Konflikt womöglich doch noch zu schlichten.
Merkel-Erdogan-Treffen: Zoff um Incirlik geht weiter
Der Zoff um den Besuch von Bundestagsabgeordneten in der Türkei zwischen Berlin und Ankara hat das Zeug zur handfesten politischen Krise. Merkel droht nun selbst mit einem Abzug der Soldaten aus der Türkei. Doch sie beißt beim Präsidenten Erdoğan auf Granit.
Aslı Erdoğan sieht Parallelen zu Nazi-Deutschland
Sie fürchtet um ihr Land und mahnt. Aslı Erdoğan sieht die Türkei auch als großes Sammellager: Die Menschen wissen nicht, wann und warum sie eingesperrt werden. Die türkische Autorin Aslı Erdoğan sieht Parallelen zwischen der Lage in der heutigen Türkei und der Situation in Deutschland zu Beginn der Nazi-Herrschaft. «Weil ich mich sehr gut mit dieser Zeit auskenne, ziehe ich generell… Aslı Erdoğan sieht Parallelen zu Nazi-Deutschland weiterlesen