Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan sucht den Schulterschluss mit weiten Teilen der parlamentarischen Opposition. Auf seine Einladung kamen Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu von der CHP, Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yıldırım sowie der Vorsitzende MHP, Devlet Bahçeli, am Montag im Präsidentenpalast in Ankara zusammen. Erdoğan wollte mit ihnen die jüngsten Ereignisse bewerten und Vorschläge entgegennehmen, wie… Erdoğan empfängt Kılıçdaroğlu, Bahçeli und Yıldırım – HDP muss draußen bleiben weiterlesen
Schlagwort: Erdoğan
Ob „Parallel“ oder nicht: Erdoğan-Kritik ist eine Straftat
Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei hat die Istanbuler Staatsanwaltschaft die Festnahme von 42 Journalisten angeordnet, darunter einer prominente Regierungskritikerin. Die Journalistin Nazlı Ilıcak gehöre zu 42 Verdächtigen, nach denen im Zusammenhang mit den Ermittlungen zum Putschversuch gefahndet werde, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. Die international tätige Nichtregierungsorganisation Reporter Ohne Grenzen teilte mit, dass… Ob „Parallel“ oder nicht: Erdoğan-Kritik ist eine Straftat weiterlesen
Niemand hat die Absicht, eine Diktatur zu errichten
KOMMENTAR Die Aussichten sind miserabel. Alle, die gehofft haben, dass sich auf absehbare Zeit wider aller Erwartungen doch noch etwas zum Besseren wenden könnte, müssen jetzt der Wahrheit ins Auge blicken: Die Türkei ist nun auch ganz offiziell eine Diktatur mit dem Anstrich einer Demokratie. Recep Tayyip Erdoğan wird die nächsten Wochen und Monate dazu… Niemand hat die Absicht, eine Diktatur zu errichten weiterlesen
Randalierenden Erdoğan-Anhängern „steht es frei, das Land zu verlassen“
Nach dem gescheiterten Putschversuch und der Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei hat Österreich den türkischen Botschafter in Wien zu einer Aussprache einbestellt. Im Gespräch mit dem Diplomaten Hasan Göğüs wolle er abklären, in welche Richtung sich die Türkei weiterentwickele, sagte Außenminister Sebastian Kurz am Donnerstag im ORF-Radio. Viele Entwicklungen der vergangenen Tage seien inakzeptabel. Der… Randalierenden Erdoğan-Anhängern „steht es frei, das Land zu verlassen“ weiterlesen
Popcorn zum Ausnahmezustand – und Angst vor dem Pogrom
Nach dem Putschversuch verhängt die Türkei den Ausnahmezustand, jetzt kann Erdoğan per Dekret regieren. Der Präsident droht seinen Gegnern, er sei ihnen auf den Fersen. Einer, dem die Flucht gelungen ist, sieht eine „Phase des Pogroms“ heraufziehen.
Erdoğan hält Wort: „Ich werde kein gewöhnlicher Präsident sein“
RÜCKBLICK Er ist der erste direkt vom Volk gewählte türkische Staatspräsident: Recep Tayyip Erdoğan. Die einen unterstützen ihn, die anderen lehnen ihn ab. Es ist eine Pattsituation, die sich spätestens bei den Gezi-Protesten zeigte. Erdoğan nutzte sie, um seine Macht zu festigen – und die Polarisierung in der Gesellschaft voranzutreiben. Seine Gegner wurden zu Çapulcus; zu… Erdoğan hält Wort: „Ich werde kein gewöhnlicher Präsident sein“ weiterlesen
Türkei: Ausnahmezustand in Kraft – das sagt die Verfassung
Nach der Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei (türkisch Olağanüstü hal, OHAL) durch Präsident Recep Tayyip Erdoğan kommt am Nachmittag (14.00 Uhr Ortszeit/13.00 Uhr MESZ) das Parlament zusammen. Die Nationalversammlung in Ankara kann die Dauer des Ausnahmezustandes verändern oder ihn aufheben, was aber angesichts der Mehrheit von Erdoğans AKP als ausgeschlossen gilt. Der Ausnahmezustand trat am Donnerstagmorgen um… Türkei: Ausnahmezustand in Kraft – das sagt die Verfassung weiterlesen
Nach dem Putsch: Türkische Regierung will Kampf gegen Gülen noch verschärfen
Suspendierungen und Festnahmen, Dienstreise-Verbote und Entzug von Sendelizenzen: Die Türkei greift nach dem Putschversuch hart durch – und will die „Säuberungen“ nun noch weiter vorantreiben. Aus der pro-kurdischen HDP kommt die Warnung vor einem „zivilen Gegenputsch“.