In den letzten Wochen hat die AKP-Regierung mehrfach unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung Razzien an Schulen durchgeführt. Dass die moderne Bildung Opfer politischer Machtkämpfe ist, ist indes kein neues Phänomen.
Schlagwort: Erdoğan
Erdoğan holt zum Rundumschlag gegen die Opposition aus – Kein Wort über Davutoğlu
Der türkische Staatspräsident Erdoğan betonte zwar immer wieder, dass er für eine rasche Regierungsbildung sei, doch strebt er gleichzeitig Neuwahlen an – und redet weiter wie ein AKP-Politiker.
Blutiger Mittwoch in der Türkei
Die Türkei trauert um ihre getöteten Soldaten. Allein an den beiden vergangenen Tagen kamen 12 Armeeangehörige bei PKK-Anschlägen ums Leben. Damit starben seit dem 21. Juli mehr als 50 Polizisten oder Soldaten.
Neuwahlen mit Referendum über Erdoğan und Präsidialsystem verknüpfen
Der Co-Vorsitzende der prokurdischen Partei der HDP (Halkların Demokrasi Partisi; Demokratische Partei der Völker), Selahattin Demirtaş, hat vorgeschlagen, vorgezogene Neuwahlen mit einem Referendum über das Präsidialsystem zu verknüpfen. Das sogenannte Präsidialsystem wird von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan favorisiert, mit dem er für sich umfassende Befugnisse verbindet. Demirtaş beantwortete nach einer Sitzung des Parteivorstands seiner Partei… Neuwahlen mit Referendum über Erdoğan und Präsidialsystem verknüpfen weiterlesen
Umfrage: 56% der Türken machen Erdoğan für Eskalation verantwortlich
Der Direktor des Gezici-Instituts hat in einem Interview die neuesten Umfrageergebnisse vorgestellt. Die wohl wichtigste Erkenntnis: Die HDP legt weiter zu, sodass Neuwahlen keine großen Änderungen herbeiführen würden.
Hätten wir das Präsidialsystem, gäbe es in der Türkei jetzt kein Chaos
Der türkische Gesundheitsminister Mehmet Müezzinoğlu erklärt die Gewalt in der Türkei damit, dass Erdoğan im August nicht zum Präsident eines Präsidialsystems gewählt wurde. Die Opposition bekommt ebenfalls ihr Fett weg.
Deutschland, die PKK und die „Parallelstruktur“ – gegen die Türkei vereint?
Regierungsnahe türkische Zeitungen schießen sich auf Deutschland ein. Unterstellt wird ein ominöses Dreierbündnis aus Berlin, Pennsylvania und Kandil. Auf die deutsch-türkischen Beziehungen kommen schwierige Zeiten zu.
Türkei: Auswärtiges Amt äußert sich erstmals zu geflüchteten Staatsanwälten
Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, hat in der Bundespressekonferenz erklärt, dass dem Amt keine Informationen zu den türkischen Staatsanwälten Zekeriya Öz und Celal Kara vorlägen. Man könne nicht bestätigen, dass sich die beiden Männer in Deutschland aufhielten. Die Juristen hatten sich vergangene Woche aus der Türkei ins Ausland abgesetzt, um einer Festnahme zuvorzukommen.… Türkei: Auswärtiges Amt äußert sich erstmals zu geflüchteten Staatsanwälten weiterlesen