Die Inhaftierung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner in der Türkei sorgt in Brüssel für Unruhe. Bislang war eine Mehrheit der EU-Regierungen gegen allzu harte Strafmaßnahmen gegen Ankara. Doch nun gibt es erstmals Druck aus Berlin. Ist es eine der letzten Gelegenheiten für ein Einlenken? An diesem Dienstag werden der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu und EU-Minister Ömer Celik… EU-Türkei-Treffen: Letzte Chance für ein Einlenken? weiterlesen
Schlagwort: EU
Der EU sagen „Wir wollen euch nicht“, aber Gespräche in Brüssel vorantreiben
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu und EU-Minister Ömer Celik reisen am kommenden Dienstag zu politischen Gesprächen nach Brüssel. Wie die Vertretung der Türkei bei der EU am Freitag mitteilte, werden die Regierungspolitiker die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn treffen. Thema der Gespräche sollten unter anderem die EU-Beitrittsverhandlungen, die geplante Visaliberalisierung sowie die Zusammenarbeit… Der EU sagen „Wir wollen euch nicht“, aber Gespräche in Brüssel vorantreiben weiterlesen
Türkei: EU-Beitrittsgespräche wieder aufnehmen und ausweiten
ein Land sei in diesem Rahmen auch bereit, über Themen wie Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit zu reden, sagte EU-Minister Ömer Celik am Dienstag in Brüssel. Die Voraussetzungen für ein Öffnen der entsprechenden Verhandlungskapitel habe die Türkei alle erfüllt.
Aussetzung der Beitrittsgespräche, Türkei weist zurück
Es sollte ein klares Signal von Straßburg nach Ankara sein. Die Türkei reagiert erwartbar. Nun müssen die EU-Staaten eine Ansage machen. Das EU-Parlament dringt wegen Rückschritten bei Demokratie und Menschenrechten auf eine formale Aussetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Straßburg parteiübergreifend und mit deutlicher Mehrheit für eine entsprechende Aufforderung an die EU-Kommission.… Aussetzung der Beitrittsgespräche, Türkei weist zurück weiterlesen
EU-Beitritt der Türkei: Europaparlament stimmt über Aussetzung der Gespräche
Die EU-Kommission darf aus Sicht von Europaabgeordneten den politischen Entwicklungen in der Türkei nicht länger nur zusehen.
Türkei macht Zypern-Angebot: Abzug der Truppen denkbar?
Beim größten Hindernis für die Wiedervereinigung der Mittelmeerinsel Zypern gibt es offenbar Bewegung: Die Türkei ist nach Informationen aus Verhandlungskreisen im Schweizer Alpendorf Crans-Montana zumindest zu einem Teilabzug seiner 35 000 Soldaten von der Insel bereit. Langfristig solle nur ein kleines Kontingent bleiben, war das Angebot des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu nach diesen Angaben am Donnerstag. Griechische… Türkei macht Zypern-Angebot: Abzug der Truppen denkbar? weiterlesen
Verhandlungstisch in der Schweiz: Für welchen Preis hört die Zypern-Teilung auf?
UN-Vermittler Espen Barth Eide geht in die neue Verhandlungsrunde zur Überwindung der Teilung Zyperns. «Die Teilnehmer haben beteuert, dass sie mit der Absicht kommen, alle ausstehenden Probleme zu lösen», sagte Eide am Dienstag in Genf (Schweiz). «Es wird aber hart, die Seiten sind in ihren Ausgangspunkten weit voneinander entfernt», sagte der norwegische Politiker. Die Gespräche beginnen… Verhandlungstisch in der Schweiz: Für welchen Preis hört die Zypern-Teilung auf? weiterlesen
Türkei und Griechenland wollen Zusammenarbeit verstärken
Die Türkei und Griechenland wollen ihre Zusammenarbeit trotz zahlreicher Probleme verstärken. Dies kündigten die Regierungschefs Griechenlands und der Türkei, Alexis Tsipras und Binali Yıldırım, nach einem Treffen in Athen am Montag an.