Frankreichs Staatschef spricht vor dem Menschenrechtsgerichtshof über den Ausnahmezustand
Schlagwort: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Gerichtshof für Menschenrechte: Zahl der Klagen gegen die Türkei hat sich fast verdreifacht
Eigentlich war es besser geworden in den vergangenen Jahren. Die Türken verklagten ihr Land immer seltener vor dem Menschenrechtsgerichtshof. Seit dem 15. Juli aber ist alles anders.
Türkische Richterin: Klagen gegen die Türkei könnten den EGMR blockieren
Mit Verhaftungen und Entlassungen ist die Türkei nach dem Putschversuch vom Sommer nicht zimperlich. Das könnte auch zu einem großen Problem für den Straßburger Menschenrechts-Gerichtshof werden, warnt eine Richterin.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht keine „besonderen Umstände“ in der Türkei
Häufig prüft der Menschenrechtsgerichtshof Klagen erst Jahre später – anders beim Putschversuch in der Türkei. Auf den ersten Blick sieht es aus, als lägen Welten zwischen den Feststellungen der Juristen und der Realität.
Urteil des EGMR: „1915 war kein Völkermord“ fällt unter Meinungsfreiheit
Der EGMR hat in letzer Instanz bestätigt, dass es von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, die Ereignisse von 1915 explizit nicht als Völkermord zu bezeichnen. Er beendet damit einen jahrelangen Rechtsstreit zwischen Doğu Perinçek und der Schweiz.
Türkische Vize-Präsidentin des Europäischen Gerichtshofs: „So etwas gibt es in Europa nicht“
Die Vize-Präsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei für mangelnde Presse- und Meinungsfreiheit kritisiert. Die Türkei stehe aus europäischer Sicht für Internetzensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit, sagte Richterin Işıl Karakaş der Zeitung „Hürriyet“ in einem am Montag veröffentlichten Interview. Das sei in der Geschichte zwar nie groß anders gewesen. Dennoch sei der… Türkische Vize-Präsidentin des Europäischen Gerichtshofs: „So etwas gibt es in Europa nicht“ weiterlesen
Gericht verurteilt Russland zu Schmerzensgeld an Tschetschenen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland wegen spurlos verschwundener Menschen im Tschetschenienkrieg (1999-2009) zu fast 80.000 Euro Schmerzensgeld verurteilt. Drei Männer waren 2001 und 2005 von russischen Militärs in Tschetschenien entführt worden. Seitdem sind sie spurlos verschwunden. Der EGMR befand in seinem Urteil am Donnerstag in Straßburg, dass die russischen Behörden nicht gründlich ermittelt hätten, um… Gericht verurteilt Russland zu Schmerzensgeld an Tschetschenen weiterlesen