Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einen 52-jährigen PKK-Funktionär nach §§ 129 a/b StGB wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der türkische Staatsbürger Ahmet Ç. von Juni 2013 bis Juli 2014 unter dem Decknamen „Kerim“ den PKK-Sektor „Mitte“ in Deutschland geleitet… Düsseldorf: Oberlandesgericht verurteilt PKK-Funktionär zu drei Jahren Haft weiterlesen
Schlagwort: Gericht
Gericht in Diyarbakır spricht Fußballer Deniz Naki frei
Deniz Naki war „glücklich und erleichtert“ nach seinem Freispruch vor einem Gericht in der Stadt Diyarbakır im Südosten der Türkei. „Ich muss ehrlich sagen: Da ich die Gerichte in der Türkei nicht einschätzen kann, wusste ich nicht, was mich erwartet“, sagte der Fußball-Profi am Dienstag in einem Interview mit der „Welt“. Der 27-Jährige war wegen… Gericht in Diyarbakır spricht Fußballer Deniz Naki frei weiterlesen
Türkischer Anwalt scheitert mit Klage: Wollte ihn ein Fitnessstudio wegen seines Namens nicht?
Vorwürfe, dass in Deutschland Menschen mit nicht-deutschen Namen diskriminiert werden, sind nicht neu. Nun hat ein türkischer Anwalt seinen Fall publik gemacht und gegen ein Fitnessstudio geklagt – allerdings ohne durchschlagenden Erfolg. Ersin Taşar schildert seinen Fall dem „WDR“ gegenüber so: Er habe sich Anfang 2014 in einem Fitnessstudio in Duisburg, dass mit einer Rabattaktion… Türkischer Anwalt scheitert mit Klage: Wollte ihn ein Fitnessstudio wegen seines Namens nicht? weiterlesen
München: Sohn wird gegen den Willen der Mutter in der Türkei beigesetzt
Streiten sich Angehörige um die Bestattung eines Familienmitglieds, ist der mutmaßliche Wunsch des Verstorbenen entscheidend. Das geht aus einem am Freitag veröffentlichten Urteil des Amtsgerichts München hervor. Das Gericht hob eine einstweilige Verfügung auf, wonach eine Münchnerin ihrer Schwiegertochter untersagen wollte, den Leichnam ihres Sohnes in der Türkei bestatten zu lassen. Das Gericht war nach… München: Sohn wird gegen den Willen der Mutter in der Türkei beigesetzt weiterlesen
Schweden liefert mutmaßlichen PKK-Führungskader an Deutschland aus
Schweden hat ein mutmaßliches PKK-Mitglied an Deutschland ausgeliefert. Der 36-Jährige türkische Staatsangehörige Zeki E. soll seit Juli 2012 unter dem Decknamen „Siyar“ für die PKK tätig gewesen sein, wie die Bundesanwaltschaft am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Bis Mitte Juni 2013 soll er das Gebiet Darmstadt geleitet haben und später in Berlin tätig gewesen sein. Anfang Juli… Schweden liefert mutmaßlichen PKK-Führungskader an Deutschland aus weiterlesen
USA: Gericht weist Klage gegen Fethullah Gülen ab
Ein US-Gericht hat eine von der türkischen Regierung angestrengte Klage gegen den muslimischen Prediger Fethullah Gülen abgewiesen. Die Anschuldigungen, er habe mittels verschlüsselter Botschaften Mitglieder der „Parallelstruktur“ angewiesen, Menschenrechtsverletzungen zu begehen, sei haltlos.
Justiz und Social Media: Noch hat nicht jeder verstanden, wie Facebook funktioniert
Ich überlege inzwischen, ob die hartnäckige Strafverfolgung meiner Berichterstattung über eine Morddrohung auf Facebook nicht mit fehlender Medienkompetenz zu tun hat. Das wäre die einfachste und plausibelste Erklärung für die Kraftanstrengung an der falschen Stelle. Was war geschehen? Im Juli 2014 berichtete ich auf DTJ-Online über einen Facebook-Eintrag von Akif Pirinçci, der mit übelsten Beschimpfungen… Justiz und Social Media: Noch hat nicht jeder verstanden, wie Facebook funktioniert weiterlesen
Twitter in der Türkei vor Gericht
Der Mikroblogging-Dienst Twitter führt vor dem 10. Verwaltungsgericht in Ankara einen Prozess gegen den türkischen Staat. Grund ist der Einspruch gegen eine Geldstrafe, die gegen das Unternehmen verhängt wurde. Gegen Twitter wurde von der Telekommunikationsbehörde der Türkei (TİB) eine Strafe von 150.000 TL verhängt, weil der Kurznachrichtendienst angeblich Inhalte aus dem Netz nicht entfernt hatte,… Twitter in der Türkei vor Gericht weiterlesen