Die Verfassungskommission im türkischen Parlament ist aufgelöst worden, die CHP weigert sich, das parlamentarische System zur Disposition zu stellen. Erdoğan bringt eine Volksbefragung zu dem von ihm favorisierten Präsidialsystem ins Spiel.
Schlagwort: Präsidialsystem
Hitler-Aussagen von Erdoğan „falsch interpretiert“
Seine Gegner vergleichen ihn oft mit dem grausamsten Diktator der Geschichte, jetzt hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan sich selbst mit Aussagen über Hitler ins Gespräch gebracht. Erdoğan hatte am Mittwochabend in Istanbul nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu zur Einführung eines Präsidialsystems gesagt: „Es gibt dafür aktuell Beispiele in der Welt und auch in… Hitler-Aussagen von Erdoğan „falsch interpretiert“ weiterlesen
Davutoğlu für Verhandlungen über Präsidialsystem – aber ohne die HDP
Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu hat sich deutlicher als bisher für das Präsidialsystem ausgesprochen. Er wolle mit allen Oppositionsparteien sprechen darüber sprechen – außer mit der HDP.
Erdoğan ist „kein Zauberer, sondern ein Meister“
Kommt das Präsidialsystem oder nicht? Vor den Wahlen im Juni noch bestimmend im Wahlkampf, geriet es vor dem 1. November in den Hintergrund. Doch nach dem klaren AKP-Wahlsieg sieht es wieder anders aus.
HDP Zünglein an der Waage, MHP größter Verlierer
Das Abschneiden der pro-kurdischen HDP ist entscheidend für den Ausgang der Parlamentsneuwahlen in der Türkei. Bei der vorangegangenen Wahl im Juni hatte die HDP mit rund 13 Prozent überraschend die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen. Das führte dazu, dass die Regierungspartei AKP ihre absolute Mehrheit einbüßte. Aktuellen Hochrechnungen zufolge liegt die HDP derzeit bei knapp über 10 %. Falls… HDP Zünglein an der Waage, MHP größter Verlierer weiterlesen
Hätten wir das Präsidialsystem, gäbe es in der Türkei jetzt kein Chaos
Der türkische Gesundheitsminister Mehmet Müezzinoğlu erklärt die Gewalt in der Türkei damit, dass Erdoğan im August nicht zum Präsident eines Präsidialsystems gewählt wurde. Die Opposition bekommt ebenfalls ihr Fett weg.
Erdoğan verkündet Präsidialsystem und verlangt neue Verfassung
Bei seiner Wahl vor einem Jahr hatte Erdoğan angekündigt, ein „anderer“ Präsident sein zu wollen. In seiner Heimatstadt erklärte er nun, dass sich das Regierungssystem der Türkei geändert habe – wegen seiner Interpretation des Amtsführung.
Davutoğlu bezieht Position: „Koalitionsverhandlungen sind nicht Aufgabe des Präsidenten”
Nach den Parlamentswahlen wurde in der Türkei spekuliert, ob die AKP ihren möglichen Koalitionspartnern vor Gesprächen Vorbedingungen stellen wird. Dabei rückten besonders drei Themen in den Vordergrund: Die Unantastbarkeit von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan, die Fortsetzung des Kampfes gegen die sog. „Parallelstruktur“ und der Friedensprozess mit der PKK. Unter anderem hatte die regierungsnahe Zeitung Sabah… Davutoğlu bezieht Position: „Koalitionsverhandlungen sind nicht Aufgabe des Präsidenten” weiterlesen