Trotz der Spannungen mit der Türkei will die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen. «Wir reden weiter», erklärte Mogherini am Montagabend. Die Türkei sei bei vielen Themen ein regionaler Partner und «sie ist immer noch ein Beitrittskandidat». Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatten am Sonntag gesagt, sie wollten sich für einen Abbruch der… EU-Außenbeauftragte Mogherini: Wir reden weiter mit der Türkei weiterlesen
Schlagwort: Recep Tayyip Erdoğan
Gabriel gegen EU-Aus der Türkei – „Was wir machen, ist auch keine Politik gegen die Türkei“
Außenminister Sigmar Gabriel hat davor gewarnt, bei den Sanktionen gegen die Türkei den Bogen zu überspannen und zum Beispiel die EU-Betrittsverhandlungen abzubrechen. Darauf warte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nur, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Berlin. «Darauf wartet er, weil er dann sagen kann: Guckt mal, so sind die, die wollen uns nicht.» Erdogan setze… Gabriel gegen EU-Aus der Türkei – „Was wir machen, ist auch keine Politik gegen die Türkei“ weiterlesen
Altmaier will Türkei aus Wahlkampf raushalten
Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat dafür geworben, den Streit mit Ankara über die Freilassung der in der Türkei inhaftierten Deutschen aus dem Wahlkampf herauszuhalten.
Schulz dringt im Gefangenen-Streit mit Türkei auf Frist
Im Konflikt um die in der Türkei inhaftierten Deutschen hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz das Setzen einer Frist angemahnt. Als Druckmittel sprach er sich erneut für einen Abbruch der Verhandlungen über eine Ausweitung der Zollunion aus.
Türkei: Entlassungen und Medienschließungen per Notstandsdekret
Mit zwei neuen Notstandsdekreten hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan 928 weitere Staatsbedienstete entlassen. Nach den in der Nacht zu Freitag im Amtsanzeiger veröffentlichten Erlassen wurden außerdem drei kurdische Medienorganisationen geschlossen. Diese Maßnahmen werden in den Notstandsdekreten mit einer angeblichen Verbindung zu Terrororganisationen oder Gefährdung der nationalen Sicherheit begründet. 57 Beamte erhielten ihre Stellen zurück. Betroffen von den Entlassungen sind außer… Türkei: Entlassungen und Medienschließungen per Notstandsdekret weiterlesen
US-Verteidigungsminister in Ankara
US-Verteidigungsminister James Mattis ist zu einem Besuch in die türkische Hauptstadt Ankara gereist. Dort wurde er von seinem Amtskollegen Nurettin Canikli empfangen, und traf anschließend auf Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Erdogan habe bei dem Treffen deutlich gemacht, dass die Türkei das im kommenden Monat geplante Unabhängigkeits-Referendum der Kurden im Nordirak für… US-Verteidigungsminister in Ankara weiterlesen
Türkischer Minister: Gabriel kopiert von «Rassisten»
Der türkische EU-Minister Ömer Celik hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel via Twitter scharf angegriffen. Er warf Gabriel und dem österreichischen Außenminister Sebastian Kurz in einer Reihe von Twitter-Nachrichten am Mittwoch unter anderem vor, von «Rassisten» zu kopieren. «Gabriel gibt keine authentischen Erklärungen ab. Er spricht, indem er von den Rechten und Rassisten kopiert», schrieb Celik. Er… Türkischer Minister: Gabriel kopiert von «Rassisten» weiterlesen
Schulz: «Feinde der Türkei sind Politiker, die die Demokratie abschaffen wollen»
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aufgefordert, sich nicht mehr in die deutsche Innenpolitik einzumischen. Er verwies in diesem Zusammenhang auf «Telefonterror» gegen die Frau von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und einen Brandanschlag auf das Auto der SPD-Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering. Sie ist unter anderem Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe. [paypal_donation_button] «Wir… Schulz: «Feinde der Türkei sind Politiker, die die Demokratie abschaffen wollen» weiterlesen