Schlagwort: Selahattin Demirtaş

Neuwahlen mit Referendum über Erdoğan und Präsidialsystem verknüpfen

Der Co-Vorsitzende der prokurdischen Partei der HDP (Halkların Demokrasi Partisi; Demokratische Partei der Völker), Selahattin Demirtaş, hat vorgeschlagen, vorgezogene Neuwahlen mit einem Referendum über das Präsidialsystem zu verknüpfen. Das sogenannte Präsidialsystem wird von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan favorisiert, mit dem er für sich umfassende Befugnisse verbindet. Demirtaş beantwortete nach einer Sitzung des Parteivorstands seiner Partei… Neuwahlen mit Referendum über Erdoğan und Präsidialsystem verknüpfen weiterlesen

MHP-Chef Bahçeli provoziert HDP-Wähler: „Şerefsizler“

Die MHP nimmt in den letzten Wochen eine zweifelhafte Rolle in der türkischen Politik ein, sie verweigert sich konstruktiver Zusammenarbeit zur Bildung einer Regierung. Stattdessen schießt sich ihr Vorsitzender auf die HDP ein und entfacht erneut mit kontroversen Äußerungen eine Debatte.

Die MHP nimmt in den letzten Wochen eine zweifelhafte Rolle in der türkischen Politik ein: Sie verweigert sich konstruktiver Zusammenarbeit zur Bildung einer Regierung. Stattdessen schießt sich ihr Vorsitzender auf die HDP ein.

Türkei: Erste Bemühungen, den Friedensprozess zu retten

Der Co-Vorsitzende der pro-kurdischen HDP Selahattin Demirtaş ist am Mittwoch überraschend nach Brüssel gereist, um sich dort mit führenden Mitgliedern einer zur PKK gehörenden Organisation zu treffen und über mögliche Wiederaufnahme des Friedensprozesses zu sprechen.

Die HDP versucht den vor zwei Wochen ausgesetzten Friedensprozess zu retten, indem sie die Initiative ergreift. Sie führt Gespräche mit dem Staat, der CHP, aber auch der KCK. Die Regierung sendet ebenfalls vorsichtige Signale.