Millionenschwere Rüstungsexporte in die Türkei auch nach Beginn von „Operation Olivenzweig“

Ein Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2A7" in Munster (Niedersachsen). Foto: Philipp Schulze/dpa

Auch nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien hat die Bundesregierung Rüstungslieferungen in Millionenhöhe an den Nato-Partner Türkei genehmigt.

Integrationsbeauftragter wertet Anschläge auf Moscheen als Terror

12.03.2018, Berlin: «Wir verurteilen den Brandanschlag auf ein Gotteshaus» steht auf dem Plakat vor einer Moschee an der Kühleweinstraße in Reinickendorf. Bislang unbekannte Täter hatten in der Nacht zum Sonntag mindestens einen Raum der Moschee in Brand gesetzt. Foto: Paul Zinken/dpa

Der Berliner Integrationsbeauftragte Andreas Germershausen wertet den Anschlag auf eine Moschee im Stadtbezirk Reinickendorf und ähnliche Taten in anderen deutschen Städten als Terror. «Es ist nicht wichtig, welchen politischen Hintergrund die Taten haben.

Kurdische Jugendinitiative will Europas Innenstädte „in Schutt und Asche legen“

Screenshot: www.nuceciwan.org

Greift die PKK jetzt Europa an? Das Nachrichtenportal «Nuce Ciwan» hatte am Wochenende eine Erklärung einer «Kurdischen Jugendinitiative» verbreitet, in der es hieß: «Wenn uns niemand zuhören will, werden wir jede Innenstadt Europas in Schutt und Asche legen.

Türkei fordert Fairness statt Stimmungsmache

Archiv: Symbolfoto

Die Türkei hat in der Frage eines möglichen EU-Beitritts eine faire Behandlung eingefordert. «Wir möchten genauso behandelt werden wie jedes andere Land auch», sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Donnerstag in Wien.

Wissenschaftlicher Bundestags-Dienst: Operation Olivenzweig zweifelhaft

HANDOUT - 20.02.2018, Türkei, Ankara: Dieses vom Pressebüro des türkischen Präsidenten zur Verfügung gestellte Bild zeigt Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, der mit einem Olivenzweig in der Hand eine Rede hält. Der türkische Staatspräsident hat eine Belagerung der von kurdischen Milizen kontrollierte syrische Stadt Afrin angekündigt.Foto: Stf/Presidency Press Service/AP/dpa -

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat Zweifel daran, dass die türkische Militäroffensive «Operation Olivenzweig» gegen die YPG im nordsyrischen Afrin mit dem Völkerrecht vereinbar ist.

Seit Verschärfung der Reisehinweise: Vier Festnahmen in der Türkei

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD, l) der dem türkischen Außenminister der Mevlüt Cavusoglu (r) am 06.01.2018 in seinem Haus in Goslar (Niedersachsen) Tee einschenkt.Foto: Florian Gaertner/photothek.net/dpa

Die türkische Regierung hofft nach zwei Jahren Flaute auf einen neuen Touristenboom aus Deutschland. Sie ärgert sich aber über fortbestehende Warnungen des Auswärtigen Amts an deutsche Reisenden. Die Gründe dafür sind offensichtlich nicht verschwunden.