Unter wachsendem Druck von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat der Bürgermeister der türkischen Hauptstadt Ankara nach mehr als 20 Jahren im Amt seinen Rücktritt angekündigt.
Kategorie: Politik
Der Prozess – Peter Steudtner
Von Can Merey und Michael Fischer, dpa Seit Juli ist der Deutsche Peter Steudtner in der Türkei inhaftiert, nun beginnt der Prozess gegen den Menschenrechtler. Amnesty nennt die Anklage «absurd». Der Verlauf des Verfahrens dürfte maßgeblichen Einfluss auf die weiteren Beziehungen zur Türkei haben. Der Menschenrechtler Peter Steudtner wollte im Juli für ein paar Tage nach Istanbul reisen, in… Der Prozess – Peter Steudtner weiterlesen
Bundestag konstituiert sich – Schon droht Ärger mit der AfD
Das höchste Staatsamt blieb Wolfgang Schäuble verwehrt, den zweithöchsten Posten soll er ab Dienstag bekleiden. Als Präsident des Bundestages muss er auch die AfD auf Einhaltung der demokratischen Spielregeln verpflichten. Doch schon am ersten Tag droht Ärger.
«Ayağa Kalk» – Choreographie von Galatasaray-Fans hat Nachspiel
Das Istanbul-Derby in der türkischen Süper Lig zwischen Galatasaray und Fenerbahce vom Sonntag (0:0) könnte ein politisches Nachspiel haben. Wegen einer Fan-Choreographie, die kurz vor der Partie zu sehen war, hat Ministerpräsident Binali Yildirim eine Untersuchung gegen Galatasaray angeordnet.
Staatspräsident Erdogan: EU ist von uns abhängig
Die Europäische Union (EU) ist nach Ansicht des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf eine Vollmitgliedschaft der Türkei angewiesen. «Ein Europa ohne eine Türkei führt zu Einsamkeit, Ausweglosigkeit und inneren Konflikten», sagte Erdogan am Montag bei einer Rede in Ankara. «Die Türkei ist nicht abhängig von Europa, in Wahrheit ist es Europa, das abhängig ist.» Das «Rezept» gegen «immer chronischer werdende… Staatspräsident Erdogan: EU ist von uns abhängig weiterlesen
Bursa OB Recep Altepe tritt zurück
Der Oberbürgermeister der türkischen Stadt Bursa, Recep Altepe, ist von seinem Amt zurückgetreten. Dies gab Altepe Donnerstag-Nachmittag bekannt.
Özoguz weist Kritik an Zusammenarbeit mit Islamverbänden zurück
Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) hat Vorwürfen widersprochen, wonach sie bei der Zusammenarbeit mit Islamverbänden zu kritikfrei gewesen sei. Diese Kritik des CDU-Präsidiumsmitglieds Jens Spahn gehe zu weit, sagte Özoguz am Montag in Berlin.
SPD fordert Klarheit für Glasers islamfeindliche Worte
Politiker von CDU, SPD, Linken und Grünen kündigten an, einen Kandidaten, der die Religionsfreiheit für Muslime infrage stelle, nicht zu wählen. Glaser schränkte später ein, seine Äußerung sei nicht auf einzelne Muslime gemünzt gewesen, sondern auf den Islam als Religionsgemeinschaft. Am Dienstag wird in der konstituierenden Sitzung des Bundestags dessen Präsidium gewählt.