Im Verfahren gegen Samanyolu-Leiter Hidayet Karaca und 75 weitere Beschuldigte geht der Kompetenzstreit der Gerichtshöfe in die nächste Runde.
Kategorie: Politik
Mysteriöse „Runenspur“: Gibt es noch ein unentdecktes NSU-Verbrechen?
Die Mitarbeiterin eines FDP-Parlamentariers ist auf ein sonderbares Detail im Zusammenhang mit den Morden der NSU-Terrorzelle aufmerksam geworden. Es soll eine Parallele zwischen dem NSU-Logo und den Tatorten geben.
Hexenjagd führt zur Paranoia: Wovor haben die Staatsanwälte Angst?
Am Samstagabend hieß es, dass Hidayet Karaca und Dutzende Polizisten freikommen. Doch dem war nicht so. Die Staatsanwälte setzten das Urteil des Richters nicht um. Ein neuerlicher Justizskandal in der ‚Neuen Türkei‘ Erdoğans.
Nach zahlreichen „Genozid“-Beschlüssen: Wird die Türkei weitere Botschafter abziehen?
Derzeit gibt es weltweit sieben Hauptstädte ohne türkischen Botschafter. Die letzten beiden Rückrufe standen im Zusammenhang mit 1915/16. Österreich und der Vatikan hatten in diesem Zusammenhang von einem „Genozid“ gesprochen.
„Das türkische Volk wird dem deutschen Präsidenten Gauck seine Aussagen nicht vergessen und nicht verzeihen“
Es knirscht zwischen der Türkei und Deutschland, weil der Bundespräsident die Massaker an Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord bezeichnet. Ankara will Gauck das nicht vergessen und vergeben.
Karaca und weitere 75 Personen kommen frei
Hidayet Karaca und 75 weitere Polizisten werden vom Gericht vorzeitig entlassen. Seit 9 Monaten wird die Anklageschrift mancher inhaftierter nicht verkündet.
HDP-Vize Demirtaş zur Sperrhürde: „Es gibt keinen Plan B“
Sollte die HDP an der 10%-Hürde scheitern, würde die Parteiarbeit weitergehen, sagte ihr Vize Selahattin Demirtaş in einem Interview mit Habertürk. Er verneinte, dass es zwischen der HDP und der PKK „organische Verbindungen“ gäbe.
Deutschlands Dilemma: Es war (k)ein Völkermord
Die deutsche Debatte zeigt, wie stark das Thema politisiert ist und die Wahrheitsfindung in den Hintergrund gerät. Beispielhaft ist die Wandlung Steinmeiers.