Ein aktuelles Gutachten im Auftrag des niedersächsischen Innenministeriums hat die Erfolgsaussichten eines neuerlichen NPD-Verbotsantrages als positiv bewertet. NRW-Innenminister Ralf Jäger bestätigte dem DTJ gegenüber diese Einschätzung.
Kategorie: Politik
Suizidfälle in der türkischen Armee schaffen Handlungsbedarf
Die Zahl der Soldaten, die sich selbst das Leben nehmen, übersteigt die Zahl jener, die im Kampf ums Leben kommen. Dies bestätigte der Leiter der parlamentarischen Menschenrechtskommission, Ayhan Sefer Üstün, im Rahmen einer Sitzung. (Foto:IHA)
„Palästina, Palästina“ – Freudenfeiern in Westbank und Gaza
Palästina gilt künftig bei den Vereinten Nationen als Staat. Mehr als 70 Prozent der UN-Vollversammlung stimmte für die Anerkennung Palästinas als Staat. Der neue Status als Beobachterstaat gilt allerdings nur in der UN.
So reich sind die Putschgeneräle und ihre Nachkommen
Autoritäre Militärherrscher mit ausgeprägten Nehmerqualitäten? Nicht nur afrikanische oder asiatische Regime des 20.Jahrhunderts kannten das. Laut einem MASAK-Bericht nagten auch die türkischen Putschgeneräle nicht am Hungertuch. (Foto: Zaman)
Was, wenn Erdoğan Staatspräsident wird?
In letzter Zeit kam es des Öfteren zu öffentlich ausgetragenen Meinungsdifferenzen zwischen dem Präsidenten und dem Regierungschef. Hüseyin Gülerce analysiert, warum dies nicht primär an den beteiligten Personen liegt und was zu tun ist. (Foto: dpa)
Der Fairness halber
„Damit es gerecht wird, haben wir abwechselnd einen aus dem rechten und einen aus dem linken politischen Lager erhängt.“ Sagte einst Putschgeneral Kenan Evren zu den Hinrichtungen im Jahr 1980. Karikaturist Osman Turhan hat das Modell verbildlicht.
Geprägt von Spaltung und Vaterlandsvisionen
Das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat den ehemaligen Premier des Kosovo, Ramush Haradinaj, in allen Anklagepunkten freigesprochen. Die Kosovo-Serben lehnen unterdessen gemeinsame Grenzkontrollen ab. Die Lage bleibt angespannt. (Foto: dpa)
Kuwaitische Opposition ruft zu Wahlboykott auf
Mit einem Wahlboykott will die Opposition in Kuwait Reformen erzwingen. Der Emir zeigt bislang trotz massiver Proteste keine Bereitschaft, auf ihre Forderungen einzugehen. Wie viel Demokratie lässt die Konstitutionelle Erbmonarchie zu? (Foto: dpa)