KOLUMNE Das neu gewählte türkische Parlament ist zusammengekommen. Die neu gewählten Abgeordneten sind ihr Amt mit einem Eid angetreten. Genau da liegt jedoch das Problem. Was ich meine? Der türkische Abgeordneten-Eid endet mit den Worten: „Ich schwöre vor der großen Türkischen Nation bei meiner Ehre und Würde.“ Davor geloben die Abgeordneten die Unabhängigkeit des Staates zu achten,… Warum der türkische Abgeordneten-Eid nicht mehr zeitgemäß ist weiterlesen
Schlagwort: Parlament
Türkei: Neues Parlament konstituiert sich – CHP-Abgeordneter sorgt für Bild des Tages
Nach mehr als zwei Wochen nach den Parlamentswahlen in der Türkei hat sich die Große Nationalversammlung konstituiert. Geleitet wurde die Sitzung vom früheren CHP-Chef Deniz Baykal. Für das Bild des Tages sorgte ebenfalls ein CHP-Mann.
Türkei: Wie geht es nun weiter mit dem neuen Parlament?
Der Rausch des Wahlsonntags ist verflogen, jetzt müssen die Parteien Politik machen. Doch wie entsteht die neue Regierung der Türkei? Und was muss passieren, damit es Neuwahlen gibt? DTJ fasst den institutionellen Ablauf zusammen.
Das neue türkische Parlament: So viele Frauen wie nie zuvor
Dem neuen Parlament in der Türkei werden insgesamt 96 Frauen angehören, die meisten stellt mit 41 die AKP. Zuvor waren im Parlament 79 Frauen vertreten. Erstmals werden auch vier Christen in die Große Nationalversammlung einziehen. Einer davon ist der armenisch-türkische Journalist Markar Esayan, der für die AKP auf Listenplatz 12 im Stimmkreis Istanbul II kandidierte.… Das neue türkische Parlament: So viele Frauen wie nie zuvor weiterlesen
20 Parteien, 165 unabhängige Kandidaten: 53,8 Millionen Türken wählen neues Parlament
In der Türkei hat am Sonntagmorgen (07.00 MESZ) die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. 53,8 Millionen Türken sind dazu aufgerufen, für die kommenden vier Jahre die 550 Abgeordneten der Großen Nationalversammlung in Ankara zu bestimmen. Es sind die ersten Parlamentswahlen seit dem Amtsantritt von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan im vergangenen August. Umfragen sagen der seit mehr als zwölf Jahren… 20 Parteien, 165 unabhängige Kandidaten: 53,8 Millionen Türken wählen neues Parlament weiterlesen
Türkei: Kunden sollen für illegal abgezapften Strom zahlen
Durch illegal abgezapften Strom entstehen in der Türkei Milliardenschäden. Alleine zwischen 2006 und 2014 wurden in dem Land Elektrizität im Wert von 33 Millarden TL (ca. 12 Milliarden Euro) illegal bezogen. Der Schaden wurde auf die Kunden abgewälzt – duch erhöhte Strompreise. Mit ihrer Entscheidung vom 17. 12. 2014 hatte der oberste Gerichtshof (Yargıtay Hukuk… Türkei: Kunden sollen für illegal abgezapften Strom zahlen weiterlesen
Türkei: Erneut Schlägerei im türkischen Parlament
Bei der Debatte um ein umstrittenes Sicherheitsgesetz ist es im türkischen Parlament TBMM (Türkiye Büyük Millet Meclisi) erneut zu einer Schlägerei gekommen. Abgeordnete der Regierungspartei AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi) und der Opposition gingen in der Nacht zu Freitag in Ankara zum zweiten Mal innerhalb von nur 48 Stunden mit Fäusten aufeinander los. Der Fernsehsender… Türkei: Erneut Schlägerei im türkischen Parlament weiterlesen
Türkei: Schwere Auseinandersetzungen im Parlament – Anwälte marschieren nach Ankara
Bei einem Streit über das Gesetzespaket zur Erweiterung der Polizei-Befugnisse auch bei Demonstrationen sind im türkischen Parlament fünf Abgeordnete verletzt worden. Mitglieder der Regierungspartei Adalet ve Kalkınma Partisi (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, AKP) und der größten Oppositionspartei Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei, CHP) seien am späten Dienstagabend aneinandergeraten, meldete die türkische Nachrichtenagentur DHA. Zwei… Türkei: Schwere Auseinandersetzungen im Parlament – Anwälte marschieren nach Ankara weiterlesen