Der Oppositionsführer in der Hamburger Bürgerschaft, Dietrich Wersich, bemängelt im Interview mit dem DTJ, dass das Gute an der Regierung Scholz nicht neu und das Neue nicht gut wäre. Er hofft auf einen Wechsel im Jahre 2015. (foto: cihan)
Schlagwort: SPD
Kampf gegen Rechts: Friedrich kündigt NPD-Verbotsantrag an
Es dürfte der nächste Schwenk der Regierung werden: Die Kanzlerin und Innenminister Friedrich sind für einen eigenen NPD-Verbotsantrag der Regierung. Der Koalitionspartner FDP ist skeptisch – noch. (foto: reuters)
Mehrstaatlichkeit im Einwanderungsland – was soll dagegen sprechen?!
Die in Deutschland geltende Optionsregelung ist unausgegoren und willkürlich. Sie wird den Realitäten einer Einwanderungsgesellschaft und der Achtung des Individuums nicht gerecht. Das muss endlich auch die Union begreifen. (Foto: ap)
Olaf Scholz: „Bedingungen für junge Leute sind besser geworden“
Seit dem fulminanten Wahlsieg der SPD bei den Hamburger Bürgerschaftswahlen 2011 ist Olaf Scholz Erster Bürgermeister der Hansestadt. Er zieht eine positive Bilanz seiner bisherigen Regierungszeit. (Foto: reuters)
„Buschkowsky kriminalisiert pauschal in Deutschland lebende Migranten“
SPD-Parteichef Gabriel hat angekündigt, im Wahljahr die Doppelte Staatsbürgerschaft zu unterstützen, sehr zum Missfallen von Heinz Buschkowsky. Ismail Ertuğ fordert seine Partei auf, klar Position zu beziehen, bevor es zu spät ist. (Foto: reuters)
Wie Rösler bereits sagte – Hahn ist kein Rassist
Der hessische Justiz- und Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn wird beschuldigt, sich in einem Interview rassistisch gegenüber Philipp Rösler geäußert zu haben. Das ist absurd. (Foto: dpa)
Steinbrück ist keine inhaltliche Alternative zu Merkel
So wenig dieser Kandidat Steinbrück also eine Alternative zu Merkel sein kann, so wenig ist es die SPD. Gemeinsam mit CDU, FDP und den Grünen haben die Sozialdemokraten im Bundestag vorbehaltlos die Europapolitik der Regierung unterstützt. (Foto: rtr)
Kampfdrohnen für die Bundeswehr?
Die Bundeswehr plant, bewaffnete Kampfdrohnen für Auslandseinsätze anzuschaffen, um durch einen „zusätzlichen Sicherheitsgewinn glaubhafte Abschreckung“ zu erreichen. Kritik kommt von der Opposition und der katholischen Kirche. (Foto: dpa)