Die Hizmet-nahe Stiftung Dialog und Bildung will Transparenz schaffen und Vorbehalte ausräumen. „Eine demokratische Gesellschaft hat das Recht, sich Organisationen, die sie nicht so gut kennt, anzuschauen“, so Stiftungs-Vorsitzender Karakoyun. (Foto: zdf)
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NRW will gründliche und ergebnisoffene „Klarheit“
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Ralf Jäger (SPD), will eine einheitliche Prüfung der Verfassungskonformität der Hizmet-Bewegung in Deutschland. Die Bewegung selbst sieht durch ihre Aktivitäten die demokratische Grundordnung gestärkt. (Foto: dpa)
„Gülen-Bewegung und ihr nahe Einrichtungen sind keine Beobachtungsobjekte“
Für Aufsehen sorgten Spekulationen in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“, wonach der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg die Gülen-Bewegung warne. Am heutigen Montag trat das Amt mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit.
Edathy: Brauchen mehr Deutsch-Türken beim Verfassungsschutz
In diesem Jahr wurde der Preis an den Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy, den Dortmunder Fußballer Nuri Şahin, an die Pianistin Karsu Dönmez und an die Redaktion von Cosmo TV übergeben. (Foto: Hikmet Aydın)
NSU-Mörder kommen auf große Leinwand
İsmet Pan, ein türkischer Darsteller und Regisseur, plant die NSU-Morde in Deutschland zu verfilmen. Motiviert wurde er durch die fahrlässigen Ermittlungen seitens der Behörden. Der Name des Films soll vorerst „SOKO Bosporus” lauten. (Foto: rtr)
Trotz Forderungen nach Beendingung bleibt IGMG Beobachtungsobjekt
Der Hamburger Verfassungsschutz und der Deutsche Islamforum, sprechen sich für die Beendigung der Beobachtung von IGMG aus. Der VS-Bericht stellt zudem Fest, dass IGMG unter dem neuen Vorsitzenden bestrebt sei, ihre Position neu zu definieren.
Innenministerkonferenz: „Nazis lachen sich ins Fäustchen“
Die Innenminister lehnen eine vom Bund geforderte Stärkung des Bundesamtes für Verfassungsschutz ab. Die Regelung zu den V-Leuten und eine erneute Panne des BKAs im Kampf gegen Rechts verdeutlichen den Reformbedarf der Sicherheitsbehörden. (Foto:rtr)
Verfassungsschützer stuften NSU schon 2000 als Terrorgruppe ein
Mit einer pikanten Nachricht wartet das kürzlich mit dem Alternativen Medienpreis ausgezeichnete Nachrichtenportal „publikative.org“ auf: Bereits 2000 wäre eine Terrorprognose hinsichtlich der späteren NSU-Zelle erstellt worden. (Foto: dpa)