In der Türkei wurde mehrere Male nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016 der nationale Ausnahmezustand verlängert.
Schlagwort: Innenministerium
Türkei protestiert gegen PKK-Fest in Köln
Dass Kurden in Köln demonstrieren, wird in Deutschland öffentlich kaum wahrgenommen. Ganz anders in Ankara. Dort löste das Festival unter dem Motto «Freiheit für Öcalan» heftigen Protest aus. Aus Protest gegen ein Kurdenfestival in Köln hat die Türkei am Samstag den deutschen Botschafter in Ankara ins Außenministerium zitiert. Die Türkei verurteile «nachdrücklich», dass die von Sympathisanten der verbotenen PKK… Türkei protestiert gegen PKK-Fest in Köln weiterlesen
Nach Spitzel-Affäre: Staatliche Zusammenarbeit mit Ditib auf dem Prüfstand
Die türkisch-islamische Ditib ist wegen großer Nähe zu Ankara und Spitzelvorwürfen gegen Imame aus ihren Reihen unter Druck. Es gibt Zweifel, ob der Verband Ansprechpartner in Sachen Integration bleiben kann.
Türkei-Analyse: Deutsche Kriminalbeamte attackieren Innenministerium scharf
Mit ungewöhnlich drastischen Worten hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) das Bundesinnenministerium für dessen kritischen Regierungsbericht zur Türkei gerügt. „Man kann, darf und muss sogar die Türkei kritisieren, aber nicht auf diesem Weg. So werden Vorurteile und Hass gefördert, die ihren Weg auch in Form von gewalttätigen Auseinandersetzungen auf unsere Straßen finden können“, sagte Verbandschef André Schulz dem „Handelsblatt“… Türkei-Analyse: Deutsche Kriminalbeamte attackieren Innenministerium scharf weiterlesen
Bundesregierung will Moscheen stärker überwachen lassen
Die Bundesregierung ist laut einem Zeitungsbericht der Auffassung, dass es noch keine ausreichenden Kenntnisse über die Moscheen in Deutschland gibt. „Wir müssen stärker in den Blick nehmen, was sich dort abspielt“, sagte die Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Emily Haber, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ am Freitag. Auch müsse klar sein, wer als Imam aus welchem Land nach Deutschland komme. „Diese Szene darf nicht unbeobachtet, darf… Bundesregierung will Moscheen stärker überwachen lassen weiterlesen
Türkei: Parlament berät über umfangreiches Sicherheitspaket
In dieser Woche soll das Parlament das neue Sicherheitspaket verabschieden, das von der regierenden AKP eingebracht wurde. Die Opposition sieht darin eine weitere Weichenstellung hin zu einem autoritären Staat.
„Untersuchungs- und Feststellungskommissionen“ sollen Studenten überwachen
In der Türkei sorgt eine neue Maßnahme der Regierung für Empörung. Mit sog. „Untersuchungs- und Feststellungskommissionen“ sollen in Zukunft Studenten ins Visier genommen werden.
„Niemand soll Angst haben, in Deutschland zu leben“
Im Interview mit DTJ erklärt de Maizière seine Sicht auf den NSU-Prozess und verteidigt den deutschen Rechtsstaat. Er sagt außerdem, dass das Optionsmodell abgeschafft werden soll. (Foto: zaman)