Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat Zweifel daran, dass die türkische Militäroffensive «Operation Olivenzweig» gegen die YPG im nordsyrischen Afrin mit dem Völkerrecht vereinbar ist.
Autor: dtj-online
Seit Verschärfung der Reisehinweise: Vier Festnahmen in der Türkei
Die türkische Regierung hofft nach zwei Jahren Flaute auf einen neuen Touristenboom aus Deutschland. Sie ärgert sich aber über fortbestehende Warnungen des Auswärtigen Amts an deutsche Reisenden. Die Gründe dafür sind offensichtlich nicht verschwunden.
Gabriel: Ich gehöre neuer Regierung nicht an
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wird der neuen Bundesregierung nicht angehören. Darüber hätten ihn der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz und die designierte neue Parteichefin Andrea Nahles informiert, schrieb Gabriel am Donnerstag auf Twitter.
Bayern: Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen bestätigt
Bayerische Rechtsreferendarinnen dürfen im Gerichtssaal kein Kopftuch tragen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bestätigte diese Vorschrift am Mittwoch in München und hob damit eine gegenteilige Entscheidung des Augsburger Verwaltungsgerichts vom 30. Juni 2016 auf.
Syrien-Gipfel in Istanbul : Erdoğan, Putin und Ruhani kommen zusammen
Die Präsidenten Russlands, des Irans und der Türkei wollen am 4. April in Istanbul zu einem Syrien-Gipfel zusammenkommen.
Visafreiheit für Türken? EU sieht Fortschritte
In den zähen Streit zwischen Ankara und Brüssel über Visafreiheit für Türken in der EU kommt offenbar Bewegung.
Erdogan: Wenn Volk sich bedrückt fühlt, gibt es Problem mit Justiz
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Juristen angemahnt bei ihren Entscheidungen gerecht zu handeln.
Cavusoglu wirbt für Entschärfung der Reisehinweise für die Türkei
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat seinen deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, die Reisehinweise für die Türkei zu entschärfen. «Die letzte Warnung, die wir gesehen haben, spiegelt nicht die Realität der Türkei und das Niveau unserer bilateralen Beziehungen wider», sagte Cavusoglu am Dienstag.