Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wird der neuen Bundesregierung nicht angehören. Darüber hätten ihn der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz und die designierte neue Parteichefin Andrea Nahles informiert, schrieb Gabriel am Donnerstag auf Twitter.
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„US-Pläne für Jerusalem gefährden Frieden“
Die Türkei hat den für Mai geplanten Umzug der US-Botschaft in Israel nach Jerusalem scharf kritisiert. Washington «besteht darauf, die Grundlagen des Friedens zu untergraben», hieß es in einer Mitteilung des türkischen Außenministeriums vom Samstag.
Keine Forderung der Türkei nach Gefangenenaustausch
Der Bundesregierung liegen keine Informationen über eine mögliche Forderung der Türkei vor, inhaftierte deutsche Staatsangehörige gegen türkische Staatsangehörige auszutauschen
Auslieferung Akhanlis Sache Spaniens und der Türkei
Deutschland kann gegen eine Auslieferung des in Spanien festgenommenen Kölner Schriftstellers Dogan Akhanli nur diplomatisch vorgehen. «Das Auslieferungsverfahren läuft direkt zwischen Spanien und der Türkei», sagte eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. Gemäß dem Europäischen Auslieferungsübereinkommen habe die Türkei nach der Festnahme 40 Tage Zeit, einen Auslieferungsantrag zu stellen. Gabriel hat sich eingeschaltet und keine… Auslieferung Akhanlis Sache Spaniens und der Türkei weiterlesen
Ministerium: Türkei hat bald wieder Botschafter in Wien
Im angespannten Verhältnis zwischen Österreich und der Türkei gibt es ein Zeichen der Normalisierung.
Hat BBC Propaganda für die PKK gemacht?
Das türkische Außenministerium hat die britische Rundfunkanstalt BBC scharf angegriffen. In einer schriftlichen Erklärung, die auf der Homepage des Ministeriums veröffentlicht wurde, heißt es, die BBC habe mit ihrer Sendung am 20. August Propaganda für die PKK gemacht. „Diese illegale Organisation, dessen terroristischer Charakter auch von Großbritannien und den Staaten Europäischen Union anerkannt ist, wurde so… Hat BBC Propaganda für die PKK gemacht? weiterlesen