In Sassnitz auf Rügen kooperiert die SPD mit der AfD auf lokaler Ebene, in Hessen wählten CDU, SPD und FDP einen NPD-Mann zum Ortsvorsteher. Was ist los in der Lokalpolitik?
Kategorie: Politik
„Schlachtet Kurden ab“: Israel attackiert Erdoğan wegen Holocaust-Vergleich
Israel hat einen Holocaust-Vergleich des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Bezug auf den Konflikt mit den Palästinensern scharf kritisiert. «Ich verurteile in aller Schärfe die antisemitischen Äußerungen Erdoğans, der die Judenvernichtung durch die Nazis mit Israels Vorgehen im Gazastreifen vergleicht», schrieb Außenminister Israel Katz am Dienstagabend auf Twitter. «Wer systematisch Menschenrechte verletzt, die Kurden… „Schlachtet Kurden ab“: Israel attackiert Erdoğan wegen Holocaust-Vergleich weiterlesen
Istanbuler Bürgermeisterwahl: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
Sechs Monate nach der Bürgermeisterwahl in Istanbul erhob die Staatsanwaltschaft Istanbul Anklage gegen insgesamt 78 Wahlhelfer. Darunter seien auch Wahlratsvorsitzende, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. Die zuständige Staatsanwaltschaft in Istanbul werfe 41 der Angeklagten mutmaßliche Verletzung der Dienstpflicht vor und fordere jeweils zwischen drei Monaten und einem Jahr Haft, meldete Anadolu. Schon unmittelbar… Istanbuler Bürgermeisterwahl: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage weiterlesen
Perinçek: „Nicht Erdoğan regiert die Türkei, die Türkei regiert Erdoğan“
Immer wieder meldet sich ein Politiker einer türkischen Kleinstpartei zu Wort und bringt sich ins Gespräch. Seine Aussagen strotzen nur so vor Selbstbewusstsein, das man in der Türkei sonst nur von Präsident Recep Tayyip Erdoğan kennt. Dabei ist der greise Ultra-Nationalist der Vorsitzende einer Partei, die stets höchste Ziele verlautbart, aber auf deutlich weniger als… Perinçek: „Nicht Erdoğan regiert die Türkei, die Türkei regiert Erdoğan“ weiterlesen
Adnan Oktar sieht Verschwörung: „Erdoğan hat nach meiner Verhaftung viele Stimmen verloren“
Adnan Oktar ist in der Türkei für seine frühere Fernsehsendung und seine berüchtigten „Kätzchen“ bekannt. Jetzt sitzt er auf der Anklagebank. Er selbst glaubt aber, dass es sich um eine Verschwörung gegen ihn handelt, weil er den türkischen Präsidenten unterstützt.
Türkei: Ehemalige Mitglieder von «Cumhuriyet» frei
Eine Kammer des obersten türkischen Berufungsgerichts hat im prominenten Verfahren gegen Ex-Mitarbeiter der regierungskritischen Zeitung «Cumhuriyet» den Freispruch für fast alle Betroffenen angeordnet. Fünf von ihnen, die bereits im Gefängnis saßen, sollen freikommen. Das sollte noch am Abend geschehen, sagte der Anwalt Abbas Yalçın der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge unterliegen… Türkei: Ehemalige Mitglieder von «Cumhuriyet» frei weiterlesen
Erdoğan: „Warum sollten wir keine Atomwaffen haben?“
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Unverständnis darüber geäußert, dass die Türkei keine Atomwaffen haben sollte. „Einige (Länder) haben Raketen mit nuklearen Sprengköpfen. Nicht nur eine oder zwei. Aber (sie sagen), ich sollte keine Raketen mit nuklearen Sprengköpfen haben. Das akzeptiere ich nicht“, sagte er am Mittwoch in einer Rede bei einem Wirtschaftsforum in der… Erdoğan: „Warum sollten wir keine Atomwaffen haben?“ weiterlesen
Trotz UN-Schutz: Türkische Familie in Malaysia entführt
In Malaysia wurden nach Angaben von Angehörigen und Zeugen Mitglieder einer türkischen Familie entführt.