Die Lage in der Türkei ist auch in der EU ein Thema. Jetzt wird erstmals offiziell festgestellt, dass die Beitrittsverhandlungen mit dem Land vorerst nicht ausgeweitet werden. Österreich sorgt allerdings für einen Eklat.
Kategorie: Politik
„In Aleppo gibt es keine Menschlichkeit mehr“
Die Rebellen stehen in Aleppo kurz vor einer Niederlage. Die Stadt wird vom syrischen Regime und dessen Verbündeteten ohne Unterbrechung beschossen. Die Bevölkerung flieht – oder versteckt sich im Untergrund.
Zwei weitere HDP-Abgeordnete festgenommen – Eklat im Parlament
Wenige Stunden nach der Festnahme von 237 Funktionären der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP haben türkische Polizisten zwei Parlamentsabgeordnete der Partei festgenommen. Dabei handele es sich um Çağlar Demirel aus der Kurdenmetropole Diyarbakır und Besime Konca aus der Stadt Siirt, sagte HDP-Sprecherin Bermali Demirdöğen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Sie seien in der Nacht zuvor vor der… Zwei weitere HDP-Abgeordnete festgenommen – Eklat im Parlament weiterlesen
Pressefreiheit: Türkei bricht neuen Rekord
„Nirgendwo auf der Welt ist die Presse freier als in der Türkei. Wenn ich das sage, dann bin ich mir da sehr sicher.“ Es ist noch nicht lange her, dass Präsident Erdoğan diesen Satz gesagt hat. Heute trifft er auf die Türkei noch weniger zu als damals.
Streitpunkt Türkei: Österreich und Deutschland weiter uneinig
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hält nichts von Forderungen nach einem Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei. Der SPD-Politiker forderte am Montag beim Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen dazu auf, einen „verantwortungsvollen außenpolitischen Blick auf die Gesamtsituation“ zu werfen. Er erwähnte dabei den Zypern-Konflikt und die Interessen der türkischen Opposition. Zuvor hatte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz eine Gesprächspause gefordert… Streitpunkt Türkei: Österreich und Deutschland weiter uneinig weiterlesen
„Wesentlich weniger Aufwand“: Experten rechnen mit weiteren dramatischen Anschlägen
Zwei terroristische Anschläge in Istanbul haben Dutzende Menschen das Leben gekostet. Die Reaktion der türkischen Regierung polarisiert das ohnehin gespaltene Land – zahlreiche kurdische Oppositionelle wurden verhaftet. Experten schätzen die Zukunft des Landes pessimistisch ein. Sie rechnen mit weiteren Anschlägen.
Trump und seine zornigen Generäle
von Adem Yavuz Arslan, Washington MEINUNG Die Frage, wen der designierte US-Präsident Donald Trump in sein Kabinett berufen wird, und was für eine Figur er im Amt machen wird, ist nicht nur in den USA auf der Tagesordnung. Wer im Weißen Haus sitzt und mit wem er oder sie zusammenarbeitet, war noch nie lediglich ein Thema… Trump und seine zornigen Generäle weiterlesen
Türkei: Razzien gegen die HDP – 118 Festnahmen
Die türkische Polizei hat in mehreren Städten Razzien gegen die pro-kurdische Oppositionspartei HDP durchgeführt und 118 Menschen festgenommen. Darunter seien Bezirksvorsitzende der Partei, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı (AA) am Montag. Ihnen werde Propaganda für oder Mitgliedschaft in der Terrororganisation PKK vorgeworfen. In der Hauptstadt Ankara wurden laut Anadolu 17, in Istanbul 20 Menschen festgenommen. Weitere… Türkei: Razzien gegen die HDP – 118 Festnahmen weiterlesen