20 000 Gewehre und 1000 Panzerabwehrraketen hat die Bundeswehr den Kurden im Nordirak schon geliefert. Von der Leyen schließt bei einem Besuch in der nordirakischen Metropole Arbil weitere Hilfe nicht aus.
Kategorie: Politik
Zwangsverwalter kündigt Journalisten und stoppt Druck von Bugün und Millet
Die staatlichen Zwangsverwalter haben nach der gestrigen Stürmung der Fernsehsender Bugün TV und Kanaltürk nun auch den Druck der Zeitungen Bugün und Millet gestoppt. Dabei blieb es aber nicht.
AKP winkt absolute Mehrheit – trotz Druck auf Medien?
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts A&G könnte die AKP aus den Parlamentswahlen am Sonntag nicht nur als erste Partei hervorgehen, sondern auch alleine die Regierung stellen. An der Erhebung, die am 24. und 25. Oktober gemacht wurde, nahmen nach Angaben des Instituts 4536 wahlberechtigte Türken teil. Die AKP käme demnach auf 47,2 Prozent der Stimmen und… AKP winkt absolute Mehrheit – trotz Druck auf Medien? weiterlesen
Neuwahlen am Sonntag: So funktioniert das türkische Wahlsystem
Am Sonntag finden in der Türkei Neuwahlen statt. Vier Parteien haben realistische Chancen und kämpfen um 550 Sitze in der Nationalversammlung. Insgesamt stehen 29 Parteien zur Auswahl. Doch wie funktioniert das türkische Wahlsystem? Parteien in der Türkei müssen mindestens zehn Prozent der Stimmen erhalten, um ins Parlament einziehen zu können. Die Hürde ist damit doppelt… Neuwahlen am Sonntag: So funktioniert das türkische Wahlsystem weiterlesen
„Der türkische Staatsapparat hat noch nie die Grundrechte der Menschen geachtet“
Die international renommierte Medizinerin und Menschenrechtsaktivistin Şebnem Korur Fincancı, Trägerin des Hrant-Dink-Menschenrechtspreises, spricht im DTJ-Interview über die Lage der Menschenrechte in der Türkei und die Rolle staatlicher Gewalt.
AKP-Abgeordneter zum Vorgehen gegen Medien: „Das ist erst der Anfang“
Der AKP-Abgeordnete Aydın Ünal hat den oppositionellen Medien in der Türkei offen gedroht. In einer Fernsehsendung des Senders A Haber sagte Ünal, dass die Regierung nach den Wahlen am 1. November gegen oppositionelle Zeitungen wie Sözcü, Cumhuriyet, Hürriyet und Zaman vorgehen werde. Ünal wörtlich: „Nach dem 1. November werden wir diese Zeitungen auf jeden Fall… AKP-Abgeordneter zum Vorgehen gegen Medien: „Das ist erst der Anfang“ weiterlesen
SPD: Brauchen Kompromisse, keine Liebeserklärung an Erdoğan
SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer hat in der Flüchtlingskrise eine rasche Einigung Europas mit der Türkei angemahnt. „Es müssen schnell Kompromisse mit Erdoğan gemacht werden. Die Zeit rennt uns davon“, sagte Schäfer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Es sei klar, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kein einfacher Partner sei. „Es bedarf keiner Liebeserklärung an Erdogan,… SPD: Brauchen Kompromisse, keine Liebeserklärung an Erdoğan weiterlesen
Reaktionen auf Razzia: „Faire Wahlen in der Türkei ernsthaft gefährdet“
Die Türkei erlebt derzeit eine sehr kritische Woche. Wenige Tage vor den Neuwahlen wurde ein regierungskritischer Medienkonzern unter Zwangsverwaltung gestellt. Kann es unter diesen Voraussetzungen eine faire Abstimmung geben?