Die Linke erlebt derzeit eine kontroverse innerparteiliche Debatte angesichts der Bedrohung von Minderheiten im Irak durch den IS. Eine Abgeordnete will bei dieser Gelegenheit jedoch gleich eine andere Terrorgruppe weißwaschen. (Foto: dha)
Kategorie: Politik
Neben der AKP: Führungswechsel auch bei der Opposition?
Nach der Wahl Erdoğans zum ersten direkt gewählten Präsidenten der Türkei wird die AKP am 27. August seinen Nachfolger an der Parteispitze bestimmen. Unterdessen stellt sich auch CHP-Chef Kılıçdaroğlu auf eine mögliche Führungsdebatte ein.
Gabriel zur Situation im Irak: „Völkermord und nichts anderes“
Für SPD-Chef Gabriel, ist das, was gerade im Irak mit den Jesiden passiert, nichts anderes als ein Genozid. Er kam heute mit jesidischen Vertretern zusammen. Die haben volles Vertrauen in Deutschland. (Foto: dpa)
Völkermord und Vertreibung: Liefert die Bundesregierung Waffen oder nur fromme Worte?
Die Bundesregierung will sich im Irak-Konflikt auch weiterhin auf humanitäre Hilfe beschränken. Waffenlieferungen – etwa an die Kurden im Nordirak – stünden derzeit nicht zur Debatte, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Montag in Berlin. Solche Lieferungen hatte der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann gefordert. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, die Minderheiten im Irak hätten seit dem Vormarsch… Völkermord und Vertreibung: Liefert die Bundesregierung Waffen oder nur fromme Worte? weiterlesen
IS droht: „Wir werden Istanbul erobern“
Der extremistische IS droht der Türkei mit Angriffen, sollte diese nicht ihre Kontrolle über einen Euphrat-Damm aufgeben. Unterdessen tauchen neue Berichte über Massaker der Terroristen an irakischen Jesiden auf. (Foto: reuters)
„Türken geben Erdoğan einen Blankoscheck“
In der europäischen Presse nimmt man den klaren Wahlsieg des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdoğan eher widerwillig zur Kenntnis und erneuert bereits zuvor geäußerte Bedenken hinsichtlich eines autoritären Kurses in der Türkei. So kommentiert etwa „Le Figaro“ aus Frankreich: „Erdoğan, der allmächtige Präsident. Sein Sieg verlängert die autokratische Herrschaft an der Spitze des Landes noch… „Türken geben Erdoğan einen Blankoscheck“ weiterlesen
Bundesregierung hofft auf „einende Rolle“ Erdoğans
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdoğan zu seinem Sieg bei der Präsidentenwahl gratuliert. „Deutschland und die Türkei verbindet eine enge und vertrauensvolle Partnerschaft“, schrieb Merkel in einem Glückwunschtelegramm an Erdoğan, das am Montag veröffentlicht wurde. Es sei ihr ein persönliches Anliegen, die traditionell freundschaftlichen Beziehungen beider Länder gemeinsam mit ihm fortzuführen und zu vertiefen. „Derzeit haben… Bundesregierung hofft auf „einende Rolle“ Erdoğans weiterlesen
Zwölf Jahre AKP: Die Düstere Bilanz der „Null Probleme“-Strategie
Mit großen Ambitionen war die türkische Außenpolitik unter Ahmet Davutoğlu angetreten – heute steht der mögliche Erdoğan-Nachfolger vor einem Trümmerhaufen. (Foto: reuters)