Schwerer Rückschlag im Kampf gegen terroristische Gruppen im Irak: Der „Islamische Staat im Irak und Syrien“ (Isis) hat die Millionenmetropole Mossul eingenommen. Rund 500 000 Menschen sind auf der Flucht. (Foto: dha)
Kategorie: Politik
Rohani: Differenzen mit der Türkei in der Syrienpolitik bleiben bestehen
Auch nach der Unterzeichnung von zehn bilateralen Abkommen haben der Iran und die Türkei immer noch Differenzen über Syrien. „Wir haben zwar mehrere Abkommen unterzeichnet und haben auch in unserer Regionalpolitik viele Gemeinsamkeiten, aber in einigen Punkten auch immer noch Differenzen“, sagte der iranische Präsident Hassan Rohani am Ende seines zweitägigen Staatsbesuchs in Ankara. Diese… Rohani: Differenzen mit der Türkei in der Syrienpolitik bleiben bestehen weiterlesen
Erdoğan: „Alle Beteiligten werden dafür den Preis bezahlen“
Eine Flaggenschändung auf dem Stützpunkt der Türkischen Luftwaffe in der Provinz Diyarbakır hat für breite Empörung in der türkischen Öffentlichkeit gesorgt. Premierminister Erdoğan kündigte Maßnahmen gegen alle Beteiligten an. (Foto: dha)
Gauck darf NPD-Anhänger „Spinner“ nennen
Bundespräsident Joachim Gauck darf nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Rechtsextremisten „Spinner“ nennen. Das Karlsruher Gericht wies am Dienstag eine Klage der NPD ab, mit der die rechtsextreme Partei gegen entsprechende Äußerungen des Staatsoberhauptes vor Schülern vorgegangen war. Gauck hat mit der Äußerung demzufolge nicht das Neutralitätsgebot überschritten, hieß es. Der Bundespräsident hatte Ende August –… Gauck darf NPD-Anhänger „Spinner“ nennen weiterlesen
Gül erkennt Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie an
Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül wünscht sich einen Mittleren Osten ohne Massenvernichtungswaffen. Jedes Land müsse aber das Recht haben, Kernenergie friedlich zu nutzen, sagte Gül am Montag im Fernsehen nach einem Gespräch mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Beide Männer betonten, man wolle wieder enger zusammenarbeiten. Es seien mehrere Wirtschafts- und Kulturvereinbarungen getroffen worden. Rohani… Gül erkennt Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie an weiterlesen
„Wir bitten um Vergebung bei den Opfern“
Auch in Nordrhein-Westfalen soll ein NSU-Untersuchungsausschuss gegründet werden. Anlässlich des zehnten Jahrestages des Nagelbombenanschlages in der Kölner Keupstraße entschuldigte sich die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bei den Opfern.
Nach Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan kommt nun auch der türkische Oppositionsführer für eine Wahlkampfrede nach Deutschland. Heute um 14.00 Uhr will der Chef der größten Oppositionspartei Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei, CHP), Kemal Kılıçdaroğlu, in Essen in der Grugahalle auftreten. Vor der türkischen Präsidentschaftswahl am 10. August wolle er den in Deutschland lebenden Türken die Vorstellungen seiner Partei erläutern, teilte eine CHP-Sprecherin am Dienstag in Essen mit.
Cem Şentürk vom Zentrum für Türkeistudien in Essen sagte, Kılıçdaroğlu selbst wolle bei der Präsidentschaftswahl nicht antreten. Seine CHP wolle sich mit der zweitgrößten Oppositionspartei Milliyetçi Hareket Partisi (Partei der Nationalen Bewegung, MHP) auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. „Es kann zu einem knappen Ergebnis kommen“, sagte Sentürk. „Und dabei werden die Stimmen aus Europa sehr entscheidend sein.“ In Deutschland leben knapp 1,5 Millionen wahlberechtigte Türken.
Ministerpräsident Erdoğan erwägt selber bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten. Nach den Umfragen wäre er der aussichtsreichste Kandidat für das Amt. Es ist das erste Mal, dass der Präsident direkt vom Volk gewählt wird. Erstmals dürfen bei einer türkischen Wahl auch Türken im Ausland teilnehmen.
Nach seinem Auftritt in Deutschland will der türkische Oppositionsführer mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen in der Türkei auch nach Frankreich und Holland reisen und dort vor Anhängern sprechen. (dtj/dpa)
CIA und MİT: Geheimdienstliche Zusammenarbeit mit Blick auf Syrien
Sowohl die Türkei als auch die USA unterstützen nach wie vor die syrische Opposition. Gleichzeitig sind beide Länder vom Problem extremistischer Kämpfer betroffen, die aus dem Westen ins das Bürgerkriegsgebiet einreisen. (Foto: rtr)