Vier Geschäftsmänner in Deutschland sollen Spezialventile für einen Reaktor im Iran beschafft haben. Jetzt stehen sie in Hamburg vor Gericht. (Foto: dpa)
Kategorie: Politik
Piraten schlagen Profit aus der NSA-Affäre
Die Piratenpartei stand wegen erwiesener Unfähigkeit bereits vor dem politischen Aus. Nun profitiert sie von den NSA-Enthüllungen. Vom umstrittenen EU-Projekt „Clean IT“, das inhaltlich zum Teil sogar weiter geht, ist hingegen keine Rede. (Foto: rtr)
Davutoğlu: Türkei unterstützt weder al-Qaida noch kurdische Milizen
Im Norden Syriens toben heftige Kämpfe zwischen al-Qaida nahen Gruppen und kurdischen Kämpfern der YPG. Die Türkei ist zunehmend beunruhigt ob der Entwicklungen jenseits des Grenzzauns. Davutoğlu will aber nicht Partei ergreifen. (Foto: iha)
Türkei: Spekulationen über Wahlbündnis zwischen CHP und MHP
Während der stellvertretende MHP-Fraktionschef Vural Berichte über Pläne einer Allianz zwischen seiner Partei und der CHP zu den Kommunalwahlen 2014 zurückweist, hat die CHP-Spitze den Weg dafür offiziell freigemacht. (Foto: iha)
PKK rüstet sich für Scheitern des Friedensprozesses
Der Friedenprozess stockt und die PKK strukturiert sich neu. Was hat die Ernennung von Murat Karayılan zum Oberkommandeur des bewaffneten Arms der PKK zu bedeuten? Und welche Rolle spielt Syrien für den Friedensprozess in der Türkei? (Fotos: reuters)
Kılıçdaroğlu: „Wir hätten die Kopftuchfrage viel eher klären können“
Selbstkritisch und versöhnlich zeigte sich CHP-Führer Kılıçdaroğlu auf einem Iftar-Essen in Istanbul. Er trat für das Recht auf Kopftuch an Universitäten ein und verurteilte frühere antireligiöse Tendenzen in seiner Partei. (Foto: iha)
Barzani: „Was wir brauchen ist Frieden“
Nächsten Monat soll in Arbil ein „Kurdischer Kongress“ stattfinden. Masud Barzani lud am Montag kurdische Politiker und Militärs zu einer Vorveranstaltung ein. Die Themen umfassen auch den Friedenprozess und die Lage der syrischen Kurden. (Foto: rtr)
US-Schlag gegen Syrien – nur noch eine Frage der Zeit?
Auf Initiative des Senators John McCain hat der Senatsausschuss für die Streitkräfte in Washington Stabschef Dempsey auf den Zahn gefühlt. Dabei wurde detailliert über konkrete Optionen zum Sturz des syrischen Diktators Assad gesprochen. (Foto: ap)