Nach dem Mord eines Oppositionsführers in Tunesien hat Ministerpräsident Jebali die Auflösung der Regierung angekündigt. In mehreren Städten des Landes kam es als Reaktion auf den Mord zu Protesten und teils schweren Ausschreitungen. (Foto: dpa)
Kategorie: Politik
Das V-Leute-System: Ein undemokratisches Schattenreich
Nach Auffassung des Politikwissenschaftlers Hajo Funke illustriert die Art und Weise, in der die Aufarbeitung der NSU-Morde von Statten gegangen war, gleich mehrere gravierende Fehlentwicklung im Zusammenhang mit dem Rechtsextremismus. (Foto: epa)
OIC-Treffen in Kairo: Islamische Staaten sind gespalten
Das Gipfeltreffen der Organisation der islamischen Konferenz in Kairo hat gezeigt, dass die islamischen Staaten weiter uneins sind, was die Krisenbewältigungen in Mali und Syrien angeht. (Foto: aa)
Friedrich: „Türkei beschuldigt Deutschland zu Unrecht“
Im Rahmen seines Türkeibesuchs hat sich Hans-Peter Friedrich gegen eine Visafreiheit für türkische Staatsbürger ausgesprochen. Zudem beschuldige die Türkei Deutschland im Zusammenhang mit den Attentaten von Paris und Ankara zu Unrecht. (Foto: dpa)
Kurdenfeindliche Äußerungen: CHP wird nervös
Im Zuge der Berichterstattung über rassistische Äußerungen einer CHP-Abgeordneten richtet Oppositionsführer Kılıçdaroğlu Vorwürfe an die Medien. Dass diese der Partei zu entgleiten drohen, ist für sie ein Alarmsignal. (Foto: iha)
Doktortitel futsch – was wird aus Schavan?
Annette Schavan ist ihren Doktortitel los. Ob die Entscheidung zu politischen Konsequenzen führen wird, ist unklar. In ihrem Stimmkreis genießt sie überwältigenden Rückhalt. Einige in der Union haben aber noch eine Rechnung mit ihr offen. (Foto: dpa)
Iran: Ahmadinedschad präsentiert Tarnkappenflugzeug
Hochmoderne Tarnkappenflugzeuge aus eigener Produktion? Das zumindest sollte die Präsentation des Kaher-313 durch Irans Präsidenten Ahmadinedschad vermitteln. Israels Präsident Peres vertraut unterdessen auf Obamas Zusammenarbeit. (Foto: epa)
Erdoğan: „Die EU stiehlt der Türkei ihre Zeit”
Während sowohl Staatspräsident Gül als auch Premierminister Erdoğan betonen, die Türkei strebe weiterhin den erfolgreichen Abschluss der EU-Beitrittsverhandlungen an, erneuert der Regierungschef seine an Brüssel gerichtete Kritik. (Foto: cihan)