Nach monatelangem Streit mit der Türkei über einen Truppenbesuch im türkischen Konya sind die Bundestagsabgeordneten am Freitagmittag auf der Nato-Basis eingetroffen.
Schlagwort: Bundesregierung
Gabriel gegen EU-Aus der Türkei – „Was wir machen, ist auch keine Politik gegen die Türkei“
Außenminister Sigmar Gabriel hat davor gewarnt, bei den Sanktionen gegen die Türkei den Bogen zu überspannen und zum Beispiel die EU-Betrittsverhandlungen abzubrechen. Darauf warte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nur, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Berlin. «Darauf wartet er, weil er dann sagen kann: Guckt mal, so sind die, die wollen uns nicht.» Erdogan setze… Gabriel gegen EU-Aus der Türkei – „Was wir machen, ist auch keine Politik gegen die Türkei“ weiterlesen
Altmaier will Türkei aus Wahlkampf raushalten
Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat dafür geworben, den Streit mit Ankara über die Freilassung der in der Türkei inhaftierten Deutschen aus dem Wahlkampf herauszuhalten.
Bevölkerung begrüßt Wirtschaftsdruck auf die Türkei
Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei ist eine Mehrheit der Bevölkerung für ein härteres Auftreten gegenüber dem EU-Nachbarland. Rund 72 Prozent aller Wahlberechtigten sind dafür, dass Deutschland mehr wirtschaftlichen Druck auf die Türkei ausübt, wie das am Freitag veröffentlichte «ZDF-Politbarometer» zeigt. Nur 22 Prozent der Befragten sprachen sich dagegen aus. Zuletzt hatte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) angesichts der innenpolitisch… Bevölkerung begrüßt Wirtschaftsdruck auf die Türkei weiterlesen
BIG Boykott bei den Bundestagswahlen
„Boykottiert die Bundestagswahl!“, heißt der türkischsprachige Aufruf einer ganz besonderen Kleinpartei, die in den eigens aufgezählten, rund 40 Wahlen, an denen sie sich deutschlandweit beteiligt haben will, nie bemerkbar erfolgreich gewesen ist. Die BIG-Partei, ein Zusammenschluss noch kleinerer Parteien und Organisationen, gilt als AKP nah. Obschon der Parteigründer und BIG-Vorsitzender Haluk Yildiz in vielen Wortmeldungen… BIG Boykott bei den Bundestagswahlen weiterlesen
Auslieferung Akhanlis Sache Spaniens und der Türkei
Deutschland kann gegen eine Auslieferung des in Spanien festgenommenen Kölner Schriftstellers Dogan Akhanli nur diplomatisch vorgehen. «Das Auslieferungsverfahren läuft direkt zwischen Spanien und der Türkei», sagte eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. Gemäß dem Europäischen Auslieferungsübereinkommen habe die Türkei nach der Festnahme 40 Tage Zeit, einen Auslieferungsantrag zu stellen. Gabriel hat sich eingeschaltet und keine… Auslieferung Akhanlis Sache Spaniens und der Türkei weiterlesen
Altmaier: Bundesregierung geschlossen hinter neuer Türkei-Politik
Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat die Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Türkei als «absolut notwendig» verteidigt. «Wir haben eine Schutzpflicht für unsere Bürger und Unternehmen», sagte Altmaier der «Bild am Sonntag». Die Türkei müsse erkennen, dass die Bundesregierung «einig und geschlossen» sei. Das Verhalten der Türkei sei inakzeptabel, sagte Altmaier. Nur als Rechtsstaat könne das… Altmaier: Bundesregierung geschlossen hinter neuer Türkei-Politik weiterlesen
Türkei wirft Gabriel Türkeifeindlichkeit vor
Die türkische Regierung hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel nach dessen Kritik Türkeifeindlichkeit vorgeworfen und die Einhaltung internationaler Verhaltensregeln angemahnt. Das Außenministerium in Ankara kündigte am Donnerstag «die nötigen Reaktionen» auf die Bemühungen an, aus «innenpolitischen Absichten und Türkei– sowie Türkenfeindlichkeit» Profit zu schlagen. «Unsere Beziehungen sollten nicht mit Erpressung und Drohungen, sondern auf der Basis international… Türkei wirft Gabriel Türkeifeindlichkeit vor weiterlesen