Die Türkei nimmt es spätestens seit dem Putschversuch vor dreieinhalb Jahren nicht so genau mit den Menschenrechten. Vieles ist bekannt, darunter Vorwürfe von Entführungen und Folter. Aber ebenso vieles ist verhüllt in einen schier undurchdringlichen Schleier. Darin geschehen große Menschenrechtsverletzungen, die öffentlich kaum bekannt sind. Eine bestimmte Gruppe führt ein besonders schwieriges Leben. Ein Beitrag… „KHK“: Am Rande der türkischen Gesellschaft weiterlesen
Schlagwort: Dekret
Türkei: Ausnahmezustand zum siebten Mal verlängert
Der Ausnahmezustand in der Türkei ist zum siebten Mal um drei Monate verlängert worden.
Geschützt: In U-Haft ermordeter Gökhan Açıkkollu bekommt Job zurück
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.
Türkische Regierung will Internet-Kontrolle ausweiten
Die türkische Regierung will mit einem neuen Gesetz die Kontrolle über das Internet ausweiten. Alle regelmäßig online ausgestrahlten Ton- und Bildaufnahmen sollen in Zukunft der Kontrolle der Rundfunkbehörde (RTÜK) unterliegen, sagte Ismet Demirdögen, RTÜK-Mitglied der größten Oppositionspartei CHP, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag.
In den Fängen der Diktatur
Ein Notstandsdekret von Präsident Recep Tayyip Erdoğan sorgt in der Türkei für Unruhe. Die Opposition kündigt Proteste an. Sie befürchtet Lynchjustiz gegen Andersdenkende.
Türkei: Ausnahmezustand soll verlängert werden – Sicherheitsrat berät
Ein Jahr nach dem Putschversuch in der Türkei soll der Ausnahmezustand ein viertes Mal verlängert werden. Am Montag beraten zunächst der Nationale Sicherheitsrat und dann das Kabinett darüber, wie aus dem Programm des Präsidentenpalastes hervorgeht.
Ein halbes Jahr nach dem Putsch: „Säuberungen“ gehen unerbittlich weiter
Präsident Erdoğan hatte nach dem Putschversuch in der Türkei „Säuberungen“ im Staatsapparat angekündigt, über 100 000 Menschen verloren ihre Jobs, zehntausende wurden verhaftet. Ein halbes Jahr später ist immer noch kein Ende absehbar: Wieder verlieren Tausende ihre Jobs. Diesmal trifft es auch viele Akademiker, die einen Friedensaufruf gegen die Gewalt im Südosten der Türkei unterzeichneten.
Neues Dekret: Wer genug Geld mitbringt, kriegt die türkische Staatsbürgerschaft
Der türkische Präsident Erdoğan hat ein Dekret unterzeichnet, durch das man ab sofort die türkische Staatsbürgerschaft erhalten kann, wenn man genug ausländisches Kapital in die Türkei bringt. Dadurch sollen Investoren angelockt werden. Manche Experten sind da skeptisch.