Im Namen von mehreren Politikern, Menschenrechtlern, Anwälten und Prominenten haben zwei Hamburger Rechtsanwälte den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan und weitere Offizielle angezeigt. Sie werfen ihnen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Die mehr als 200-seitige Anklageschrift (hier geht es zum online zugänglichen Dokument) wurde am Montag in Berlin vorgestellt. Es geht vor allem… Vorwurf Kriegsverbrechen: Anzeige aus Deutschland gegen Erdoğan weiterlesen
Schlagwort: Erdoğan
Türkischer Brexit? Erdoğan greift EU an
Die EU will ein neues Kapitel in den Verhandlungen mit der Türkei über einen Beitritt öffnen. Präsident Erdoğan poltert dennoch gegen Europa. Und er bringt ein Referendum über die Fortsetzung der Beitrittsgespräche ins Spiel – nach britischem Vorbild.
Intellektuelle warnen Erdoğan: „Es reicht!“
In der Türkei haben sich über 60 Intellektuelle, Friedensaktivisten und Journalisten mit einer vielbeachteten gemeinsamen Erklärung zu Wort gemeldet: Unter dem Titel „Es reicht – Mahnung an das Erdoğan-Regime“ („Yetti Artık – Erdoğan Rejijmi’ne İhtâr“) warnen sie vor einem gesellschaftlichen Chaos. Zu den Erstunterzeichnern der Petition, die von der „Ankaraner Initiative für Meinungsfreiheit“ gestartet wurde, gehören namhafte… Intellektuelle warnen Erdoğan: „Es reicht!“ weiterlesen
Erdoğan nimmt Turan und Terim in Schutz: „Schämt euch“
Die Häme gegen das enttäuschende türkische Nationalteam ruft selbst Präsident Erdoğan auf den Plan. Vor dem Gruppen-Showdown gegen Tschechien ruft er sein Volk zur Räson auf.
Erdoğan-Drohungen: DİTİB sitzt zwischen den Stühlen
Im Zuge der Drohungen gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete, die der Völkermord-Resolution des Bundestages zugestimmt haben, und der Absage eines geplanten Iftar-Empfangs in der Berliner Şehitlik-Moschee wird auch die Kritik am türkischen Moscheeverband DİTİB immer lauter. Mehrere Politiker fordern mittlerweile, dass sich DİTİB explizit von der türkischen Staatsführung distanzieren soll. DİTİB hatte einen für Donnerstagabend geplanten Empfang zum Fastenbrechen… Erdoğan-Drohungen: DİTİB sitzt zwischen den Stühlen weiterlesen
„Kanı bozuk“: Erdoğan erklärt sich
Nach der Völkermordresolution des Bundestags hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan den Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir erneut scharf angegriffen. Er warf Özdemir vor, „charakterlos“ zu sein, ohne den Grünen-Chef beim Namen zu nennen. In einer Ansprache vor Dorfvorstehern am Mittwochabend in Ankara umschrieb der Staatschef den türkischstämmigen Özdemir als „den Mann, der in Deutschland sein eigenes… „Kanı bozuk“: Erdoğan erklärt sich weiterlesen
„Keine Kompromisse mehr“: Der Ton zwischen Europa und der Türkei wird immer rauer
Nach den verbalen Angriffen und rassistischen Beleidigungen gegen deutsche Abgeordnete haben viele deutsche und europäische Politiker langsam die Nase voll. Das müsse man sich vom türkischen Staatspräsidenten nicht gefallen lassen. Auch die Bundeskanzlerin wird kritisiert, sie solle endlich klare Worte finden.
Immunitätsaufhebung ab heute in Kraft: Das Ende der HDP-Fraktion rückt näher
Die vorübergehende Verfassungsänderung, die jedem vierten türkischen Parlamentsabgeordneten die Immunität entzieht, ist seit heute in Kraft. Jetzt beginnen die Staatsanwälte und Gerichte mit der Arbeit. Es könnte sein, dass die drittgrößte Parlamentsfraktion schon bald Geschichte ist.