Lange Zeit verweigerte die Türkei deutschen Diplomaten Besuche bei Deniz Yücel im Gefängnis. Das gilt nicht mehr, erstmals konnte nun Botschafter Erdmann den Journalisten besuchen. Eine Freilassung des «Welt»-Korrespondenten steht aber weiter in den Sternen.
Schlagwort: Sigmar Gabriel
Keine Einigung im Streit um Incirlik
Seit Monaten eskaliert der Konflikt zwischen den Nato-Partnern Deutschland und Türkei um Besuchsverbote für Bundestagsabgeordnete in Incirlik. Nun endet der Streit – aber nicht mit einer Einigung. Ein letzter Einigungsversuch im Streit um den Bundeswehr-Einsatz in Incirlik ist gescheitert. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte am Montag nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Ankara, die… Keine Einigung im Streit um Incirlik weiterlesen
SPD und die unehrliche Doppelpass-Debatte
Rund vier Monate vor der Bundestagswahl will die SPD einem Medienbericht zufolge die Ausweitung der Videoüberwachung zu einem Schwerpunkt sozialdemokratischer Innenpolitik machen. Nach Informationen der «Bild»-Zeitung (Donnerstag) ist dies Bestandteil eines Zehn-Punkte-Forderungskatalogs zur Inneren Sicherheit, der das SPD-Wahlprogramm ergänzen soll. SPD-Chef und -Kanzlerkandidat Martin Schulz wollte sich am Donnerstag in Berlin (13.30 Uhr) gemeinsam mit… SPD und die unehrliche Doppelpass-Debatte weiterlesen
Erdoğan in Brüssel: Entspannung oder wieder Knatsch?
Zwischen der EU und der Türkei gab es zuletzt reichlich böses Blut. Nun kommen Staatspräsident Erdoğan und EU-Spitzenvertreter persönlich zusammen.
Incirlik-Streit: Bundesregierung will mit Türkei reden
Das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik erzürnt die Opposition. Rufe nach Alternativstandorten werden laut. Der Außenminister hofft noch auf ein Einlenken, sieht aber auch eine «Grenze des Erträglichen».
SPD eifert der HDP nach: Gabriel wünscht sich eine Frau an seiner Seite
SPD-Chef Sigmar Gabriel will dem Beispiel der Grünen, der Linkspartei und der HDP folgen. Er wünscht sich eine Frau an seiner Seite. (Foto: dpa)
Schweigers Aufruf gegen Ausländerhass beschäftigt nun auch die Politik
Nachdem sich Schauspieler Til Schweiger mit seinem Facebook-Post über den Ausländerhass in Deutschland aufgeregt hatte und diesbezüglich im ARD-Nachrichtenmagazin interviewt wurde, erhielt dieser einen Anruf des Vizekanzlers Sigmar Gabriel. Laut einem weiteren Eintrag Schweigers auf seiner Facebook-Fanseite habe er mit Gabriel über die Flüchtlingsproblematik in Deutschland diskutiert. Eine halbe Stunde hätten beide telefoniert. Gabriel soll sich den… Schweigers Aufruf gegen Ausländerhass beschäftigt nun auch die Politik weiterlesen
Deutschland will zwischen Iran und Israel vermitteln
Über diese Reise freut sich die deutsche Wirtschaft ganz besonders: Vizekanzler Gabriel besucht als erster westlicher Spitzenpolitiker nach dem historischen Atom-Abkommen den Iran. Zum Auftakt macht er aber erstmal eine klare politische Ansage. (Foto: dpa)