Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Verhaftung von kritischen Journalisten und Oppositionsabgeordneten in der Türkei trotz entsprechender Aufforderung nicht verurteilt. Bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato am Montag in Istanbul sagte der niederländische Abgeordnete Han ten Broeke unter Beifall, Hinweise darauf hätten in Stoltenbergs Ansprache gefehlt, weswegen er ihm nun bei der Fragerunde Gelegenheit dazu geben wolle. Stoltenberg… Stoltenberg: Türkei hat das Recht, gegen Verantwortliche des 15. Juli vorzugehen weiterlesen
Schlagwort: Türkei Themen
Fall Zekeriya Öz: Hürriyet macht Ex-Zaman-Chefredakteur zur Zielscheibe – und muss zurückrudern
Das Rätsel um den ehemaligen türkischen Staatsanwalt Zekeriya Öz, der sich auf der Flucht befindet, muss weiter auf seine Lösung warten. Öz, eine der führenden Figuren beim Ergenekon-Verfahren und später bei den Korruptionsermittlungen, die sich gegen das Regierungsumfeld richteten, wurde 2015 suspendiert und setzte sich kurz darauf ins Ausland ab. Über Georgien soll er nach… Fall Zekeriya Öz: Hürriyet macht Ex-Zaman-Chefredakteur zur Zielscheibe – und muss zurückrudern weiterlesen
Binali Yıldırım zu umstrittenem Missbrauchsgesetz: „Uns geht es um den Schutz der Familie“
Nach der massiven Kritik an die türkische Regierung aufgrund eines Gesetzesentwurfes, wonach sexuelle Straftäter in der Türkei in Zukunft unter bestimmten Umständen einer Strafe entgehen, wenn sie ihr minderjähriges Opfer heiraten, hat sich Ministerpräsident Binali Yıldırım zur Debatte geäußert. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı (AA) sagte Yıldırım, dass es sich bei dem geplanten Gesetz nicht um… Binali Yıldırım zu umstrittenem Missbrauchsgesetz: „Uns geht es um den Schutz der Familie“ weiterlesen
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gegen Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) ist trotz des autoritären Kurses in der Türkei gegen einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen. „Sprachlosigkeit hat noch nie weiter geführt, sondern birgt eher die Gefahr weiterer Eskalation in sich“, sagte der SPD-Politiker dem „Mindener Tageblatt“. Mit einem Ende der Gespräche mit der Türkei wäre nichts gewonnen. „Im Gegenteil, wir würden uns eines wichtigen… EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gegen Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei weiterlesen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht keine „besonderen Umstände“ in der Türkei
Häufig prüft der Menschenrechtsgerichtshof Klagen erst Jahre später – anders beim Putschversuch in der Türkei. Auf den ersten Blick sieht es aus, als lägen Welten zwischen den Feststellungen der Juristen und der Realität.
Türkische Lira verliert weiter an Wert: Euro kostet 3,60
Die Türkische Lira (TL) setzt ihre Talfahrt fort. Am Freitag bekam man für eine Lira nur noch 28 Cent. Umgekehrt kostete ein Euro 3,60 TL, ein US-Dollar 3,40. Es wird damit gerechnet, dass der Trend anhält. Ausschlaggebend sind dafür neben der stabilen US-Wirtschaft die sinkenden Auslandsinvestitionen in der Türkei, so Finanzexperten. Zudem wird davon ausgegangen,… Türkische Lira verliert weiter an Wert: Euro kostet 3,60 weiterlesen
„Werde mich anzünden“: Heftiger Streit zwischen CHP- und AKP-Politiker wegen Israel
Eklat im türkischen Fernsehen: In der Polit-Talkshow von Ahmet Hakan sind ein AKP- und ein CHP-Abgeordneter lautstark aneinandergeraten.
Deutschland und die PKK: Yeneroğlu widerspricht de Maizière
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Vorwurf der Türkei zurückgewiesen, dass Deutschland Terroristen der PKK unterstütze. „Für uns ist jeder Terrorismus – ganz gleich mit welchem Motiv – etwas, das wir in Deutschland bekämpfen“, sagte de Maizière am Mittwoch am Rande der Jahrestagung des Bundeskriminalamts in Mainz. „Die PKK ist eine terroristische Vereinigung auch… Deutschland und die PKK: Yeneroğlu widerspricht de Maizière weiterlesen