Das neue Islamgesetz führt zu heftiger Kritiker der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ). Auch die OSZE kritisiert das Papier der Regierung. Es sei „nicht im Einklang mit internationalen Standards“, kritisieren die Experten. (Foto: wikimedia)
Kategorie: Politik
Türkei und Russland: Mehr Gegensätze als Gemeinsamkeiten
Die Isolation von Russland zwingt das Land Alternativen zu finden. Jetzt will das Land sein Gas über die Türkei in die EU bringen. Der Türkei scheint die Eiszeit zwischen dem Westen und Russland zu Gute zu kommen.
MI6 wartet nach wie vor auf Auskunft zu Deal mit Terrormiliz IS
Im September erreichte die Türkei die Freilassung von 49 Geiseln aus der Gewalt der Terrormiliz IS. Der MI6 will wissen, ob in diesem Zusammenhang auch zwei britische Staatsbürger gegen die Diplomaten mit eingetauscht wurden. (Foto: dpa)
De Maiziere plädiert für repräsentative Demokratie
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat vergangenen Donnerstag an der Deutschen Universität für Verwaltung in Speyer mit den ca. 400 anwesenden Studentinnen, Studenten und Lehrkräften zum Thema „Bewährung der repräsentativen Demokratie in der Informationsgesellschaft diskutiert. (Foto: dpa)
EU-Diplomaten wollen Türkei mit Beitrittsversprechen wieder auf Kurs bringen
Eine Woche nach dem Besuch des russischen Präsidenten Putin in der Türkei will die EU mittels einer hochrangigen Delegation ihren Einfluss in Ankara sichern. Brüssel lockt die Türkei dabei mit der Wiederaufnahme des Beitrittsprozesses. (Foto: Cihan)
Ex-Militärs aus dem Westen im Irak: Krieg gegen den IS als „Humanitäre-Mission“?
Die Gruppe „1st North American Expeditionary Force“ wirbt auf ihrer Website offen Ex-Militärs aus westlichen Ländern zum Kampf gegen den IS im Irak an. Der vermeintlich „selbstlose“ Kampf der Männer birgt jedoch Risiken. (Foto: cihan)
Sperrklausel: Opposition wirft Regierung vor, Verfassungsgericht zu erpressen
Nach einer Beschwerde des BBP-Vorsitzenden Mustafa Destici soll das Verfassungsgericht demnächst über eine Absenkung der 10%-Sperrklausel urteilen. Destici und die CHP werfen nun der Regierung vor, die obersten Richter unter Druck zu setzen.
Ex-Militärs aus dem Westen gründen eigene anti-IS Milizen im Irak und Syrien
Immer mehr Ex-Militärs aus westlichen Staaten wollen die Kurden gegen den IS unterstützen und reisen in das Kriegsgebiet. Sie formen bereits eigene Milizen: Die „Lions of Rojava“ und die „1st North American Expeditionary Force“. (Foto: cihan)