Welche Vorteile haben die Deutschlandtürken, wenn die NPD verboten wird? Weder verschwindet der Rechtsextremismus in Deutschland noch die Vorurteile in den Köpfen der Deutschen. Stattdessen wäre eine andere Maßnahme viel sinnvoller. (Foto: dpa)
Schlagwort: FDP
Kampf gegen Rechts: Friedrich kündigt NPD-Verbotsantrag an
Es dürfte der nächste Schwenk der Regierung werden: Die Kanzlerin und Innenminister Friedrich sind für einen eigenen NPD-Verbotsantrag der Regierung. Der Koalitionspartner FDP ist skeptisch – noch. (foto: reuters)
Wie Rösler bereits sagte – Hahn ist kein Rassist
Der hessische Justiz- und Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn wird beschuldigt, sich in einem Interview rassistisch gegenüber Philipp Rösler geäußert zu haben. Das ist absurd. (Foto: dpa)
FDP-Chef Rösler nimmt Hahn in Schutz
Berlin – Nach den missverständlichen Äußerungen des hessischen FDP-Vorsitzenden Jörg-Uwe Hahn über Parteichef Philipp Rösler bemüht sich die FDP-Spitze um Schadensbegrenzung. (Foto: dpa)
Was dürfen Sicherheitskräfte, was nicht?
Eine Kommission der Regierung soll die Anti-Terror-Gesetze überprüfen. Schon vor dem Start ist klar: Die Debatte wird schwierig. Der Innenminister will eher mehr, die Justizministerin eher weniger neue Gesetze und Befugnisse. (Foto: dpa)
Steinbrück ist keine inhaltliche Alternative zu Merkel
So wenig dieser Kandidat Steinbrück also eine Alternative zu Merkel sein kann, so wenig ist es die SPD. Gemeinsam mit CDU, FDP und den Grünen haben die Sozialdemokraten im Bundestag vorbehaltlos die Europapolitik der Regierung unterstützt. (Foto: rtr)
Nadja Hirsch: „EU braucht europäisches Zuwanderungssystem“
Es ist nicht neu, dass es in Deutschland an Fachkräften fehlt. Auch wenn die Politik dem Problem mit Zuwanderung entgegenzuwirken versucht, ist Deutschland für ausländische Fachkräfte nicht erste Wahl. (Foto: europahirsch.eu)
FDP-Chef Rösler bietet Rücktritt an – Brüderle „kann übernehmen“
Obwohl er in seinem Heimatland ein überraschend gutes Ergebnis holte, bot Philipp Rösler den Parteivorsitz dem Fraktionschef und seinem Rivalen Rainer Brüderle an. Dieser hatte ihn bereits am Freitag in Frage gestellt. (Foto: dpa)