Die Co-Vorsitzende der pro-kurdischen türkischen Oppositionspartei HDP soll wegen Terrorpropaganda 15 Jahre ins Gefängnis. Das bestätigte ein Parteisprecher am Freitag. Grund für die Anklage der Staatsanwaltschaft ist ein Auftritt von Figen Yüksekdağ bei einer Veranstaltung im vergangenen Jahr, bei der sie Solidarität mit der syrischen Kurdenpartei PYD und der Kurdenmiliz YPG im Kampf gegen die… Türkei: HDP-Spitze wegen Terrorpropaganda angeklagt weiterlesen
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Türkei: Kılıçdaroğlu will Klagen gegen Erdoğan fallen lassen
Der türkische Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu will alle Klagen gegen Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan fallenlassen. Die dazu nötigen Formalitäten wolle man „sobald wie möglich“ erledigen, sagte Kılıçdaroğlus Anwalt Celal Çelik am Montag der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Zuvor hatte Erdoğan Anzeigen gegen den CHP-Chef und den Chef der ultranationalistischen MHP, Devlet Bahçeli, zurückgezogen – unter anderem wegen… Türkei: Kılıçdaroğlu will Klagen gegen Erdoğan fallen lassen weiterlesen
Erdoğan empfängt Kılıçdaroğlu, Bahçeli und Yıldırım – HDP muss draußen bleiben
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan sucht den Schulterschluss mit weiten Teilen der parlamentarischen Opposition. Auf seine Einladung kamen Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu von der CHP, Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yıldırım sowie der Vorsitzende MHP, Devlet Bahçeli, am Montag im Präsidentenpalast in Ankara zusammen. Erdoğan wollte mit ihnen die jüngsten Ereignisse bewerten und Vorschläge entgegennehmen, wie… Erdoğan empfängt Kılıçdaroğlu, Bahçeli und Yıldırım – HDP muss draußen bleiben weiterlesen
Wo ist Hurşit Külter?
Seit Ende Mai gibt es vom kurdischen Politiker Hurşit Külter kein Lebenszeichen mehr. Die Umstände seines Verschwindens lassen viele befürchten, dass eines der dunkelsten Kapitel der jüngeren türkischen Geschichte erneut aufgeschlagen werden könnte: Hat der Staat Külter verschwinden lassen?
Waldbrand zerstört malerischen Insider-Badeort: Was die HDP damit zu tun hat
Adrasan – eine eher unbekannte Bucht in der türkischen Touristenregion Antalya. Adrasan liegt etwa 90 Kilometer von der Innenstadt Antalyas entfernt. Unter Touristen gilt dieses Dorf als Insidertipp. Insbesondere englische Touristen kommen gerne hierher. Der Grund: Die Hotels fallen klein und familiär aus, es gibt keinen Massentourismus. Motels und Pensionen sind in der Überzahl. Auch… Waldbrand zerstört malerischen Insider-Badeort: Was die HDP damit zu tun hat weiterlesen
Immunitätsaufhebung ab heute in Kraft: Das Ende der HDP-Fraktion rückt näher
Die vorübergehende Verfassungsänderung, die jedem vierten türkischen Parlamentsabgeordneten die Immunität entzieht, ist seit heute in Kraft. Jetzt beginnen die Staatsanwälte und Gerichte mit der Arbeit. Es könnte sein, dass die drittgrößte Parlamentsfraktion schon bald Geschichte ist.
Immunitätsaufhebung: CHP- und HDP-Politiker ziehen vor das Verfassungsgericht
Abgeordnete der oppositionellen Republikanischen Volkspartei CHP (Cumhuriyet Halk Partisi) und der Demokratischen Partei der Völker HDP (Halkların Demokratik Partisi) klagen vor dem türkischen Verfassungsgericht gegen die Aufhebung der Immunität eines Viertels der Parlamentsabgeordneten. Mehrere Parlamentarier beider Parteien wenden sich mit individuellen Klagen an das Gericht, nachdem die nötige Zahl von 110 Abgeordneten für eine Sammelklage… Immunitätsaufhebung: CHP- und HDP-Politiker ziehen vor das Verfassungsgericht weiterlesen
„Freiheit und Zukunft der Türken hängen von den Kurden ab“
Was ist die neue Türkei und welche grundlegenden Veränderungen wird das von Erdoğan und seiner AKP angestrebte Präsidialsystem mit sich bringen? Und zwar nicht nur für seine Gegner, sondern auch für Menschen, die ihn seit Jahren unterstützen? Wie gelingt es Erdoğan anderthalb Jahrzehnte an der Macht zu bleiben und sie zu festigen, obwohl er die Verfassung… „Freiheit und Zukunft der Türken hängen von den Kurden ab“ weiterlesen