Obergrenze oder nicht? Abschieben oder aufnehmen? Mehr Härte oder mehr Humanität? Kaum ein Thema sorgt für derart hitzige politische Debatten wie Migration und Flüchtlinge. Beim Blick in die Wahlprogramme der Parteien zeigen sich große Unterschiede. Die Flüchtlingskrise hat die Wahlperiode sehr geprägt, hat die Republik aufgewühlt und die Parteien in Nöte gebracht. Auch in diesem… Flüchtlinge, Abschieben, Obergrenze- ja oder nein? Die Wahlprogramme der Parteien im Überblick weiterlesen
Schlagwort: SPD
Martin Schulz im Interview: Europa darf bei Inhaftierungen von Journalisten nicht zusehen
Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in unseren Demokratien. Deshalb dürfen wir in Europa nicht einfach zusehen, wenn in Ungarn oder Polen der Rechtsstaat geschliffen wird oder in der Türkei Journalisten, die einfach nur ihre Arbeit gemacht haben, inhaftiert werden
SPD und die unehrliche Doppelpass-Debatte
Rund vier Monate vor der Bundestagswahl will die SPD einem Medienbericht zufolge die Ausweitung der Videoüberwachung zu einem Schwerpunkt sozialdemokratischer Innenpolitik machen. Nach Informationen der «Bild»-Zeitung (Donnerstag) ist dies Bestandteil eines Zehn-Punkte-Forderungskatalogs zur Inneren Sicherheit, der das SPD-Wahlprogramm ergänzen soll. SPD-Chef und -Kanzlerkandidat Martin Schulz wollte sich am Donnerstag in Berlin (13.30 Uhr) gemeinsam mit… SPD und die unehrliche Doppelpass-Debatte weiterlesen
Incirlik: SPD reißt der Geduldsfaden – Beschluss zu Abzug kommt
Immer wieder Streit um Besuche deutscher Abgeordneter bei den Soldaten in der Türkei. Dass Ankara die Reisen bei politischen Streitigkeiten blockiert, will Berlin nicht länger hinnehmen. Die SPD drückt aufs Tempo für eine Entscheidung über einen Abzug.
NRW: Das sind die neuen Türkeistämmigen Mandatsträger
Die neuen Mandatsträger in NRW stehen fest. 199 sind es genau an der Zahl. Darunter befinden sich auch vier Türkeistämmige. Zwei davon sind saßen bereits vorher im Landtag- beide für die SPD. Das dtj stellt die vier Türkeistämmigen Mandatsträger vor.
Wahlen: Neue Regierung in NRW
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in NRW sind überraschend. Die SPD erhält das schlechteste Wahlergebnis der Nachkriegszeit.
CDU/CSU unter Türken so unbeliebt wie keine andere Partei
Keine im Bundestag vertretene Partei ist bei Zuwanderern aus der Türkei so unbeliebt wie CDU und CSU. Eine Studie zur Parteipräferenz von Migranten zeigt: Nur etwa sechs Prozent der Türkeistämmigen mögen die Union. Die SPD finden fast 70 Prozent gut.
Angela Merkel und Gerhard Schröder: Wird sich die Geschichte wiederholen?
KOMMENTAR Die Hauptstadt hat gewählt. Am Wahlabend befragten die Moderatoren Andrea Vernahme und Ingo Hoppe in der RBB-Sondersendung zu den Wahlen Spitzenkandidaten aller ins Abgeordnetenhaus gewählten sechs Parteien, darunter auch den AfD-Landesvorsitzender Georg Pazderski. Er steht rechts von den Moderatoren, neben dem Landesvorsitzenden der Linkspartei, Klaus Lederer. Pazderski, dessen Partei auf Anhieb 14,1 Prozent erreicht hat,… Angela Merkel und Gerhard Schröder: Wird sich die Geschichte wiederholen? weiterlesen