Ein Abteilungsleiter in Friedrichs Ministerium soll christliche-konservative Bewerber bevorzugt und behinderte erheblich benachteiligt haben. Ziel sei es gewesen, einen „Kulturwandel“ im Innenministerium herbeizuführen. (Foto: ap)
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Licht und Schatten der „Deutschen Islamkonferenz“
Die von der Regierung initiierte Islamkonferenz ist gescheitert. Mit gönnerhaftem Auftreten und illoyalem Verhalten dem Dialogpartner gegenüber hat vor allem Minister Friedrich die Islamverbände vergrätzt. Dabei hätte sie Potenzial gehabt. (Foto: ap)
„Islamkonferenz hat Islamfeindlichkeit angefacht“
Die muslimischen Verbände sind mit Form und Inhalt der Islamkonferenz unzufrieden. Die Runde müsse nach der Wahl weg vom Innenressort. Für den Vorsitzenden der Innenministerkonferenz hat sie gar ihren eigentlichen Sinn verfehlt. (Foto: dpa)
Islamkonferenz: Mehr Kritik als Dialog
Die Deutsche Islamkonferenz kommt zu ihrer letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen. Das bisherige Format habe keinen Sinn, beklagen muslimische Verbände. Keine leichte Ausgangslage für Innenminister Friedrich. (Foto: aa)
In Deutschland muss man den Islam nicht mögen
Der Bundesverfassungsschutz sieht derzeit keine Anhaltspunkte für eine Beobachtung der Hassseite PI-News. Präsident Maaßen sagt, man dürfe in Deutschland sagen, man möge den Islam nicht. Einverstanden. Aber seit wann darf man hetzen? (Foto: dpa)
NPD scheitert mit eigenem Antrag vor Bundesverfassungsgericht
Die rechtsextreme NPD ist mit dem Vorstoß gescheitert, ihre Verfassungstreue vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Eine solche Feststellung sei gesetzlich nicht vorgesehen, stellte das Höchstgericht am Dienstag klar. (Foto: epa)
Edathy in der Türkei: Keine Hinweise auf einen Komplott
Die Aufklärung der Neonazi-Morde in Deutschland ist auch durch ausländerfeindliche Vorurteile („Döner-Morde“) verzögert worden. Jetzt hat der Untersuchungsausschuss die Türkei besucht. (Foto: aa)
Schicksal von türkischen Pflegekindern: Parlament schaltet sich ein
Während des Türkeibesuchs von Innenminister Friedrich hatte der türkische Vizeregierungschef Bekir Bozdağ die Situation türkischer Pflegekinder in Europa beklagt. Nun will das türkische Parlament eine Untersuchung einleiten. (Foto: aa)