Mehr als ein halbes Jahr nach dem Putschversuch in der Türkei hat die Polizei in 54 Provinzen eine Großrazzia gegen Armeeangehörige durchgeführt. 243 Angehörige der Streitkräfte seien zur Fahndung ausgeschrieben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı (AA) am Mittwoch. Demnach sind einige bei der Razzia festgenommen worden. Ihnen werde vorgeworfen, sie hätten den Messenger-Dienst Bylock… Großrazzia in 54 Provinzen: Polizei fahndet nach hunderten mutmaßlichen Putschisten weiterlesen
Kategorie: Politik
Die „taz“ startet ein deutsch-türkisches Internetportal
In der Türkei ist die Lage für viele Journalisten katastrophal. Die Berliner Zeitung „taz“ startet ab Donnerstag ein Portal, das regierungskritischen Medienschaffenden eine Stimme geben soll. Beiträge erscheinen auf Deutsch und Türkisch.
Diyarbakır: Staatsanwaltschaft fordert 142 Jahre Haft für Selahattin Demirtaş
Die Staatsanwaltschaft in der kurdischen Kurdenmetropole Diyarbakir fordert zwischen 43 und 142 Jahre Haft für den Chef der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtaş. Ihm werde unter anderem Leitung der Terrororganisation PKK und Terrorpropaganda vorgeworfen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı am Dienstag unter Berufung auf die Anklageschrift. In dieser Form sei er für das „politische Zentrum der… Diyarbakır: Staatsanwaltschaft fordert 142 Jahre Haft für Selahattin Demirtaş weiterlesen
Das NPD-Verbot ist schon wieder gescheitert
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, die NPD nicht zu verbieten. Die Richter wiesen den Verbotsantrag des Bundesrats ab, weil die rechtsextreme Partei zwar verfassungsfeindlich, aber zu bedeutungslos sei. Die NPD sei wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus. „Es fehlt aber derzeit an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es möglich erscheinen lassen, dass ihr Handeln zum Erfolg führt“, erklärte… Das NPD-Verbot ist schon wieder gescheitert weiterlesen
Das Präsidialsystem geht in die entscheidende Runde im Parlament
Ein Präsidialsystem für die Türkei ist das wichtigste Projekt von Staatschef Erdoğan. Die erste Wahlrunde im Parlament hat die Reform bereits gemeistert – und die AKP plant schon für das Referendum.
Rebellen geben Widerstand auf: Grünes Licht für Syrien-Verhandlungen
Aus Protest gegen die brüchige Waffenruhe lehnten die Vertreter der Opposition neue Syrien-Gespräche bislang ab. Doch jetzt ändern die meisten Gruppen ihre Meinung. Steckt dahinter Druck der Türkei?
Nach Spitzel-Affäre: Staatliche Zusammenarbeit mit Ditib auf dem Prüfstand
Die türkisch-islamische Ditib ist wegen großer Nähe zu Ankara und Spitzelvorwürfen gegen Imame aus ihren Reihen unter Druck. Es gibt Zweifel, ob der Verband Ansprechpartner in Sachen Integration bleiben kann.
Neun türkische Offiziere auf Nordzypern festgenommen
In Nordzypern sind nach einem Bericht neun Offiziere der türkischen Armee festgenommen worden. Sie seien in die türkische Hauptstadt Ankara überstellt worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf Armeekreise. Ihnen würden Verbindungen zum in den USA lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen vorgeworfen. Die türkische Führung macht Gülen für den Putschversuch von Teilen des… Neun türkische Offiziere auf Nordzypern festgenommen weiterlesen