In den Jamaika-Verhandlungen über die Europapolitik pocht die CSU auf den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
Schlagwort: SPD
SPD fordert Klarheit für Glasers islamfeindliche Worte
Politiker von CDU, SPD, Linken und Grünen kündigten an, einen Kandidaten, der die Religionsfreiheit für Muslime infrage stelle, nicht zu wählen. Glaser schränkte später ein, seine Äußerung sei nicht auf einzelne Muslime gemünzt gewesen, sondern auf den Islam als Religionsgemeinschaft. Am Dienstag wird in der konstituierenden Sitzung des Bundestags dessen Präsidium gewählt.
Stimmenverluste wegen Türkei-Kritik
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan führt die Verluste der bisherigen Regierungsparteien CDU/CSU und SPD bei der Bundestagswahl auch auf deren Türkei-Kritik im Wahlkampf zurück. Erdogan sagte am Dienstag bei einer Ansprache in Ankara, das Konzept sei gewesen, auf die Türkei «einzuschlagen» und dadurch Stimmengewinne zu erzielen. «Aber seht, Ihr erzielt eben keine und werdet auch keine erzielen können. Und Ihr… Stimmenverluste wegen Türkei-Kritik weiterlesen
14 Türken ziehen in den Bundestag
In Deutschland hat es einen historischen Wahltag gegeben. Nicht nur, dass die CDU ein vergleichbar schlechtes Wahlergebnis eingeholt hat, wie zuletzt 1949 und die Sozial Demokraten mit nur 20.5 Prozent der deutschen Stimmen sogar das größte Debakel in der Parteigeschichte erleben musste, hat es auch die rechte Alternative für Deutschland den Einzug in den Bundestag… 14 Türken ziehen in den Bundestag weiterlesen
AfD will muslimische Prediger loswerden
Die AfD bekräftigt mit ihrem Papier kurz vor der Wahl eine Position, die im vergangenen Jahr bereits Eingang in das Grundsatzprogramm der Partei gefunden hatte. Auch darin stand bereits der Satz: «Der Islam gehört nicht zu Deutschland.»
Ministerium: Mehr Kinder in Deutschland von Armut bedroht
Trotz der guten allgemeinen Wirtschaftslage waren laut Bundesfamilienministerium zuletzt mehr Kinder in Deutschland von Armut bedroht. Von den Unter-18-Jährigen waren 2015 knapp 20 Prozent armutsgefährdet, wie aus dem am Freitag vorgelegten «Familienreport 2017» des Ministeriums hervorgeht. Dies entsprach rund 2,8 Millionen Kindern und Jugendlichen. Die Armutsrisikoquote stieg damit im Vergleich zu 2010 um 1,5 Punkte… Ministerium: Mehr Kinder in Deutschland von Armut bedroht weiterlesen
Außenminister Gabriel: «Wirtschaftlicher Druck hat Wirkung gezeigt»
Außenminister Sigmar Gabriel setzt im Konflikt mit der Türkei weiter auf wirtschaftlichen Druck.
Zentralrat der Muslime: Parteien gehen auf Distanz zu Islam-Verbänden
Zentralrat der Muslime: Parteien gehen auf Distanz zu Islam-Verbänden