Ein Jahr nach dem Putschversuch: Erdoğan auf dem Zenit der Macht

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Generalstabschef Hulusi Akar während einer Militärzeremonie.

 Vor einem Jahr wollten Putschisten Erdogan stürzen. Stattdessen ist der türkische Präsident heute mächtig wie nie. Den Jahrestag der Putsch-Niederschlagung inszeniert die Regierung als Fest der Demokratie – während die Opposition vor einer Diktatur warnt.

Adalet-Protestmarsch – Birlikte gegen Erdoğan

Der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu lässt am 09.07.2017 in Istanbul (Türkei) bei der Abschlusskundgebung des «Gerechtigkeitsmarsches» eine weiße Taube fliegen. Nach dem mehr als 400 Kilometer langen Protestmarsch von Ankara nach Istanbul hält die größte Oppositionspartei CHP eine Abschlusskundgebung ab. Foto: Dha/Depo Photos via ZUMA Wire/dpa

  Für die Gerechtigkeit: Kemal Kilicdaroglu läuft von Ankara nach Istanbul, im Regen, im Sturm und in der Hitze. Die Regierung verspottet seine Protestaktion. Inzwischen ist er in Istanbul angekommen – mit ihm Hunderttausende. Kilicdaroglu beweist: Eine andere Türkei ist möglich – wenn alle mitmachen.  Von STEFAN KREITEWOLF Weiße Mütze, weißes Hemd, weißes Schild: So… Adalet-Protestmarsch – Birlikte gegen Erdoğan weiterlesen

Türkische Opposition legt Beschwerde gegen Referendum ein

EPA/TUMAY BERKIN (c) dpa

Rund zweieinhalb Monate nach dem umstrittenen Referendum für ein Präsidialsystem in der Türkei hat die größte Oppositionspartei CHP Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingelegt. Der Antrag sei am Dienstag an den EGMR in Straßburg geschickt worden, sagte CHP-Sprecher Bülent Tezcan der Deutschen Presse-Agentur. Der Parteivorsitzende Kemal Kilicdaroglu hatte den Antrag am Morgen vor laufenden Kameras… Türkische Opposition legt Beschwerde gegen Referendum ein weiterlesen

HDP-Abgeordnete nach Freilassung wieder in Untersuchungshaft

EPA/STR

Knapp vier Wochen nach ihrer Freilassung unter Auflagen ist eine Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei erneut in Untersuchungshaft genommen worden. Der Haftrichter in der südosttürkischen Stadt Batman sei damit einem Einspruch der Staatsanwaltschaft gegen die Freilassung von Besime Konca gefolgt, meldete die Nachrichtenagentur DHA am Montag.

Gerichtsurteile: Yüksekdağ verliert Parlamentssitz, fünf Monate Haft für Demirtaş

Die inhaftierte Ko-Vorsitzende der prokurdischen Oppositionspartei HDP, Figen Yüksekdağ, hat ihren Sitz im türkischen Parlament verloren. Das berichteten am Dienstag übereinstimmend die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı (AA) und die private Nachrichtenagentur DHA. Grundlage ist demnach ein Gerichtsurteil, das nun von einem Berufungsgericht bestätigt wurde. Yüksekdağs Amtskollege Selahattin Demirtaş, berichtet Anadolu, wurde wegen „Erniedrigung der türkischen… Gerichtsurteile: Yüksekdağ verliert Parlamentssitz, fünf Monate Haft für Demirtaş weiterlesen

Adana: HDP-Abgeordnete Meral Danış Beştaş festgenommen

Eine weitere Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei ist verhaftet worden. Meral Danış Beştaş, Abgeordnete für die Provinz Adana, sei am Dienstag in Untersuchungshaft gekommen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı (AA) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Ihr werde vorgeworfen, „Mitglied einer bewaffneten Terrororganisation“ zu sein. Bereits am Samstag war Beştaş in Diyarbakır verhaftet,… Adana: HDP-Abgeordnete Meral Danış Beştaş festgenommen weiterlesen