Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts geht davon aus, dass der Verbotsantrag der Länder scheitern wird. Die NPD sei einfach zu bedeutungslos. Zudem befürchtet er kontraproduktive Folgen. (Foto: rtr)
Schlagwort: NPD
Moscheebau in Leipzig: Bürger wehren sich gegen Neonazis
Am kommenden Samstag will die NPD in Leipzig einen Aufmarsch gegen den geplanten Bau einer Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde abhalten. Die Zivilgesellschaft in der Messestadt nimmt das nicht untätig hin. (Foto: dpa)
Buschkowskysierung der Politik
Seit 14 Jahren geht unsere Autorin brav und gewissenhaft zur Wahl und trägt so zur demokratischen Willensbildung in Deutschland bei. Allerdings scheinen die Parteien auf die Meinung von Menschen wie ihr nicht wirklich Wert zu legen. (Foto: rtr)
Bundestagswahlen: Deutschland braucht ein Mehrheitswahlrecht
Mehr Persönlichkeiten, mehr Wettbewerb, im Gegenzug weniger Extreme, Ideologen und Hinterbänkler: Ein Mehrheitswahlrecht würde Deutschland guttun. Ein Kommentar. (Foto. cihan)
NPD scheitert mit eigenem Antrag vor Bundesverfassungsgericht
Die rechtsextreme NPD ist mit dem Vorstoß gescheitert, ihre Verfassungstreue vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Eine solche Feststellung sei gesetzlich nicht vorgesehen, stellte das Höchstgericht am Dienstag klar. (Foto: epa)
Kampf gegen Rechts: Friedrich kündigt NPD-Verbotsantrag an
Es dürfte der nächste Schwenk der Regierung werden: Die Kanzlerin und Innenminister Friedrich sind für einen eigenen NPD-Verbotsantrag der Regierung. Der Koalitionspartner FDP ist skeptisch – noch. (foto: reuters)
Gefährden V-Leute auch den zweiten Anlauf zum NPD-Verbot?
Wie das Blog „publikative.org“ berichtet, droht auch der zweite Anlauf für ein Verbot der neonationalsozialistischen NPD zu einem Fiasko zu werden. Linke-Politikerin Petra Pau schwant nach Sichtung des Materials Übles. (Foto: dpa)
Die Schwäche der etablierten Parteien ist die Stärke der NPD
Mit aller Macht drängen die Bundesländer auf ein Verbot der rechtsextremen „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD). Es gibt viele Argumente, gegen die NPD zu sein. Aber rechtfertigen diese Gründe den Vorstoß der Länder? (Foto: dpa)