Auch wenn in den Ländern des Arabischen Frühlings bereits viel an Fortschritten zu verzeichnen ist, darf das Thema „Menschenrechte“ nicht von der Tagesordnung verschwinden. Dies gilt auch und gerade für die syrischen Rebellen. (Foto: dpa)
Kategorie: Politik
„Umgang der Bundesregierung mit Türken ist europarechtswidrig“
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig gegen die Ungleichbehandlung türkischer Arbeitnehmer im Gebührenrecht könnte auch Vorbildwirkung für andere Bereiche entfalten, so die Linksabgeordnete Sevim Dağdelen. (Foto: aa)
„Die Amerikaner haben unser Land zerstört“
Vor zehn Jahren begann die USA mit ihrer „Koalition der Willigen“ die Invasion des Iraks. In diesen zehn Jahren erlebte das irakische Volk folternde Besatzer, täglichen Bombenterror und einen blutigen Krieg der Konfessionen. (Foto: reuters)
Türkei: Unbekannte greifen AKP-Parteizentrale und Justizministerium an
Die türkische Hauptstadt wurde am Dienstagabend von zwei Anschlägen im Regierungsviertel erschüttert. Ziel waren offenbar die AKP-Parteizentrale und das Justizministerium. Medienberichte melden zwei Verletzte. (Foto: aa)
Piratenpartei: Selbstreinigungsprozess gegenüber Rassisten
2012 starteten die Piraten mit Einzügen in Landesparlamente eine große Kaperfahrt. Zuletzt ging der Trend aber nach hinten los, auch wegen der im Raum stehenden sexistischen und rassistischen Vorwürfe. Bundesweit liegen sie nur noch bei 3%.
Scheitert neue Friedensinitiative an persönlichen Differenzen?
Keine neue Friedensinitiative: Bei seinem ersten Israel-Besuch als US-Präsident legt Obama die Latte tief. Es scheint, als wolle er erst einmal persönlich Frieden mit Netanjahu schließen, bevor über Frieden in der Region gesprochen wird. (Foto: ap)
Internationale Regulierungen für Tomaten, aber nicht für Waffen
Milliardengeschäft mit dem Tod: Waffenhandel ist international nicht reguliert. Zugleich rüsten vor allem China, Pakistan und Indien stark auf. Deutschland gehört zu den Hauptexporteuren, die Türkei zu einem der Hauptabnehmer weltweit. (Foto: rtr)
Öcalan zum Newroz-Fest: „Dauerhafte Friedenslösung für das Land“
Aus Anlass des kurdischen Neujahrsfestes will PKK-Führer Öcalan am 21. März mit einem „historischen Aufruf“ an die Öffentlichkeit treten. Auf diese Weise soll ein parlamentarisch kontrollierter Abzug von PKK-Kämpfern eingeleitet werden. (Foto: rtr)